Tagesarchiv: Oktober 12, 2004

Struck relativiert Äußerung über Irak-Einsatz

Verteidigungsminister Struck istSpekulationen entgegengetreten, dass deutsche Soldaten in den Irak geschickt werden könnten. In der ARD stellte Struck klar: „Es gibt keine Änderung der deutschen Regierungspolitik.“ Aussagen über einen möglichen Einsatz deutscher Soldaten hatten auch in Washington Verwirrung ausgelöst. Weiterlesen

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Schröder und Berlusconi können sich nicht einigen

Bundeskanzler Schröder und der italienische Ministerpräsident Berlusconi haben ihre Differenzen über den von Deutschland angestrebten ständigen Sitz im Uno-Sicherheitsrat nicht beigelegt. Einigkeit herrschte jedoch in derFrage von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Weiterlesen

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„FAZ“: Rüsselsheim trifft es am härtesten

Bislang stand wegen der Proteste der Beschäftigten vor allem das Bochumer Opel-Werk im Zentrum der Aufmerksamkeit. Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zufolge wird jedoch das Stammwerk in Rüsselsheim am stärksten von den Stellenstreichungen betroffen sein: 4400 Jobs seien gefährdet. Weiterlesen

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Großbritannien zieht Kriegs-Argumente zurück

Die britische Regierung hat gegenüber dem Unterhaus formell zwei Argumente zurückgezogen, mit denen sie den Irak-Krieg gerechtfertigt hatte. Zudem veröffentlichte sie die Notiz eines UN-Mitarbeiters, wonach der frühere UN-Waffeninspekteur Blix das umstrittene Geheimdienst-Dossier gebilligt habe. Weiterlesen

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Falsche Angaben können teuer werden

Die Bundesregierung will gegen Fehlverhalten von Managern, Aufsichtsräten und Unternehmensberaternschärfer vorgehen. Sie sollen künftig mitbis zu vier Jahresgehältern haften, wenn sie falsche Angaben veröffentlichen. Das sieht ein neues Gesetz zum Anlegerschutz vor. Weiterlesen

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Die umstrittensten designierten EU-Kommissare

Der Italiener Rocco Buttiglione ist nicht der einzige unter den 24 designierten EU-Kommissaren, der bei den Anhörungen im Europäischen Parlament auf heftige Kritik gestoßen ist. Fünf weitere Kandidaten sind bei den EU-Parlamentariern umstritten: Laszlo Kovacs: Der Ungar, der das Energie-Ressort … Weiterlesen

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Metin Kaplan: Selbst ernannter Weltherrscher aller Moslems

Als „Kalif von Köln“ und Anführer der militanten Islamisten-Organisation Kalifatstaat ist Metin Kaplan seit Jahren in den Schlagzeilen. Zum einen, weil der radikalislamistische Prediger aus seinen Zielen nie einen Hehl gemacht hatte: Sturz der türkischen Regierung, Wiederherstellung des islamischen Staates … Weiterlesen

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Merz tritt ab – Angela Merkel in Nöten?

Georg-Heinrich von Eichborn, SWR, ARD-Hauptstadtstudio Die Bundesländer im Osten und ihre Parlamente werden in der CDU gewiss nicht überbewertet – und die Wahlen auch nicht, so lange nicht die Bundesratsmehrheit auf der Kippe steht. Aber der tiefe Absturz der CDU … Weiterlesen

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Widerstand gegen Leopard-2-Export schwindet

Die Bundesregierung hält den Verkauf deutscher Panzer an die Türkei nicht mehr für abwegig. Angesichts der Reformen in dem Land und der wahrscheinlichen Verhandlungen für einen EU-Beitritt sei auch der Export von Leopard-Panzern zu erwägen, hieß es in Berlin. Vor fünf Jahren hatte die Frage fast zum Bruch der Koalition geführt. Weiterlesen

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Merz hält sich ein Hintertürchen offen

Der CDU-Wirtschaftsrat bangt nach der Ankündigung von Friedrich Merz, sich aus allen Partei- und Fraktionsämtern zurückziehen zu wollen, um seinen Einfluss in der Partei. Fraktionsvize Bosbach bescheinigte Merz „exzellente“ Fachkompetenz. Merz selber schloss eine Rückkehr in die Parteiführung nicht aus. Weiterlesen

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