Tagesarchiv: Dezember 5, 2005

Schwarze Liste für unsichere Fluglinien

Der Weg für die Einführung einer EU-weiten schwarzen Liste unsicherer Fluggesellschaften ist frei. Nach dem EU-Parlament stimmten in Brüssel auch die Verkehrsminister der Europäischen Union dem Vorhaben zu. Von dem Beschluss versprechen sich die Minister mehr Sicherheit für die Passagiere. Weiterlesen

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CDU nimmt Wahlkampf auseinander

Es ist soweit. Die CDU-Spitze führt die lang aufgeschobene Diskussion über die Urachen ihres schlechten Wahlergebnisses. Im Vorfeldgab es erneut Kritik am Wahlkampf, Parteichefin Merkel erhielt aber Rückendeckung. Den früheren Unions-Fraktionsvize Pofalla nominierte der CDU-Vorstand als Generalsekretär. Weiterlesen

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Attentäter reißt vier Israelis in den Tod

Ein Selbstmordattentäter hat in der israelischen Stadt Netanja mindestens vier Menschen in den Tod gerissen. Er sprengte sichvor dem Eingang eines Einkaufszentrums in die Luft. Rettungsdienste sprachen von Dutzenden Verletzten. Weiterlesen

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„I want my money back“

Margaret Thatcher hatte 1984 einen Rabatt aufden britischen EU-Beitrag ausgehandelt. Die Begründung: Großbritannien sei eines der ärmeren Länder der EU und profitiere vergleichsweise wenig von den Agrarsubventionen. Heute ist die Situation eine völlig andere – entsprechend umstritten ist der Briten-Rabatt. Weiterlesen

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US-Bürgerrechtler klagen gegen die CIA (06.12.05)

Die US-Menschenrechtsgruppe ACLU verklagt die CIA wegen der Entführung des Deutschen Khaled al Masri. Auch der frühere Chef des US-Geheimdienstes, Tenet, soll sich vor Gericht verantworten müssen. Masri war nach eigenen Angaben von Mazedonien aus von der CIA nach Afghanistan verschleppt worden. Weiterlesen

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Behörden sollen ohne Verdacht ermitteln können

Die neue Bundesregierung will gesetzliche Beschränkungen für Ermittlungen von Bundesbehörden aufheben. Wie Innenminister Schäuble ankündigte, sollen dieseim Rahmen der Terrorbekämpfung künftigauch ohne“strafprozessualen Anfangsverdacht“ tätig werden können. Weiterlesen

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Porträt: Ronald Pofalla

Über Jahre war Ronald Pofalla nur den Kennern der Unions-Szene in Nordrhein-Westfalen ein Begriff. Das hat sich in den letzten zwölf Monaten rasant geändert. Der neue CDU-Generalsekretär hat einen bemerkenswerten Aufstieg hinter sich. Er begann im Dezember 2004. Damals holte … Weiterlesen

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China will hundert A320 bestellen

China will beim europäischen Flugzeugbauer Airbus etwa einhundert Passagiermaschinen im Wert von rund sechs Milliarden Euro bestellen. Außerdem erwägt Airbus den Bau eines Montagewerks in China. Es wäre das erste außerhalb Europas. Weiterlesen

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Gibt Blair bei Britenrabatt nach?

Im Streit um den EU-Haushalt für die Jahre 2007 bis 2013 wird heute ein Kompromissvorschlag der britischen Ratspräsidentschaft erwartet. Der britische Premierminister Tony Blair will nach Medienberichten nun doch einer Kürzung des „Britenrabatts“ zustimmen. Weiterlesen

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Schadensersatz nach Stromausfall?

Die Chancen für Verbraucher und Firmen auf Schadensersatz wegen der Stromausfälle in Nordrhein-Westfalen sind nach Meinung von Experten gestiegen. RWE habe offensichtlich schon länger von Schäden an Hochspannungsmasten gewusst. Weiterlesen

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