BKA: Folteraussagen werden nicht verwendet

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat versichert, im Ausland unter Folter erpresste Aussagen nicht für eigene Ermittlungen zu verwenden. BKA-Präsident Jörg Ziercke erklärte nach Angaben des Amtes, Hinweise auf mögliche Anschläge müsse seine Behörde entgegen nehmen, auch wenn man ihnen „im Einzelnen nicht immer ansehen“ könne, wie sie gewonnen worden seien. Den Informationen müsse nachgegangen werden, um mögliche Anschläge zu verhindern. Diese Aussagen würden aber nicht in Ermittlungsverfahren genutzt.

Ziercke hatte zuvor gegenüber dem Magazin „Report München“ auf die Frage, ob er die Verwendung von Foltergeständnissen ausschließen könne, geantwortet: „Ich kann das nicht komplett ausschließen.“ So seien BKA-Fahnder zu Vernehmungen mindestens zwei Mal in den Nahen Osten geschickt worden. Die Festgenommenen seien zuvor offenbar gefoltert worden. Zierke erklärte nun, seine Angaben seien aus dem Zusammenhang gerissen worden. Auf die Frage, ob das BKA unter Folter erpresste Aussagen verwende, habe der Präsident mit „Nein, eindeutig nein“ geantwortet, hieß es in einer Stellungnahme der Behörde.

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