Israel nach dem großen Knall

Von Carsten Kühntopp, ARD-Hörfunkstudio Tel Aviv

Um die Nase vielleicht etwas blass, aber bis über beide Wangen strahlend verließ Ministerpräsident Ariel Scharon heute das Krankenhaus in Jerusalem. Erheblich zu seiner Genesung beigetragen haben dürfte die Nachricht von der Wahl von Benjamin Netanjahu zum Vorsitzenden der Likud-Partei. Netanjahu ist Scharons Wunschopponent für die Parlamentswahl Ende März nächsten Jahres.

Netanjahu an der Spitze des Likud – dies wird es Scharon erlauben, sich und seine neue Partei Kadima (Vorwärts) als die Kraft der Mitte darzustellen, als diejenige, die im Konflikt mit den Palästinensern Augenmaß beweist. Netanjahu und sein Rest-Likud hingegen wirken wie ein kleines Häuflein von Ewig-Gestrigen, die nicht begriffen haben, dass es Israels Zukunft als jüdischer und demokratischer Staat verlangt, das biblische „Land Israel“zu teilen, zwischen Israelis und Palästinensern.

Endlich!

Der Große Knall hat nun stattgefunden. Israels Parteienlandschaft hat sich neu geordnet. Endlich haben die Wähler wieder eine deutlichere Vorstellung davon, wofür die einzelnen Parteien stehen und was sie wollen. Das zu erkennen, war in den letzten Jahren immer schwieriger geworden.

Ein Beispiel: Der Likud war eigentlich stets die Partei der Groß-Israel-Ideologen, also derjenigen, die die Ausdehnung des Staates Israel auf das gesamte biblische „Land Israel“ anstreben. Dazu propagierte der Likud den ungehemmten Bau jüdischer Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten. Doch dann war es ausgerechnet Ariel Scharon, ein Mann des Likud, der alle Ansprüche auf den Gaza-Streifen aufgab und alle Siedlungen dort räumte.

Pudelwohl

Ein weiteres Beispiel: Die Arbeitspartei galt früher als Anführerin des Friedenslagers. Doch Schimon Peres fühlte sich jahrelang am Kabinettstisch an der Seite von Scharon pudelwohl; während der zweiten Intifada trug Peres auch die schlimmsten Militäroffensiven gegen die palästinensische Bevölkerung mit und rechtfertigte selbst Kriegsverbrechen. Mit Recht warf man beiden Politikern vor, längst nicht mehr die Politik zu machen, für die sie einst gewählt worden waren.

Das ist nun anders: Schimon Peres verließ die Arbeitspartei und sitzt nun bei Scharon. Und Scharon schuf sich eine Partei, mit der er versuchen wird, die Teile des Westjordanlands auf ewig Israel zuzuschlagen, an denen man ein strategisches Interesse hat.

Kategorisch

Nach dem großen Knall sieht die politische Landschaft in Israel also so aus: Scharons Kadima ist die Partei derer, die einseitig, ohne das Zutun der Palästinenser, eine östliche Grenze für Israel ziehen wollen. Die Arbeitspartei tritt unter ihrem neuen Chef Amir Peretz dafür ein, den Konflikt mit den Palästinensern zu lösen – in Verhandlungen. Und der Likud unter Benjamin Netanjahu lehnt die Aufgabe besetzter Gebiete kategorisch ab. IsraelsWähler haben wieder eine klare Alternative.

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