Atomgespräche in „schwierigem Kontext“

Vertreter der EU und Irans versuchen seit dem Vormittag in Wien, ihre seit August unterbrochenen Atomverhandlungen wieder in Gang zu bringen. Die Erwartungen von Seiten der EU sind allerdings gering. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte im Vorfeld, es handele sich lediglich um „Gespräche über Gespräche“. Zunächst müsse ein Verhandlungsmodus mit Iran gefunden werden, der dann Sachverhandlungen möglich mache.

So wollen die Diplomaten sondieren, wie Iran auf den Vorschlag reagiert, seine Uran-Anreicherung nach Russland zu verlegen. Ziel der Europäer ist es, Teheran von seiner geplanten Uran-Anreicherung im eigenen Land abzubringen. Dafür haben die Unterhändler aus Berlin, Paris und London der Regierung in Teheran ein umfassendes Kooperationsabkommen angeboten.

Berlin: „Schwieriger Kontext“ für Gespräche

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes ergänzte, die Wiener Sondierungsgespräche fänden in einem „schwierigen Kontext“ statt. Die jüngsten israel-feindlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad seien nicht hilfreich gewesen. Ahmadinedschad hatte unter anderem den Holocaust geleugnet und eine Verlegung des Staates Israel nach Europa oder Kanada gefordert.

Objektive Garantien von Teheran gefordert

Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm waren von den Europäern im August unterbrochen worden, nachdem Iran die Konversion von Uran – eine Vorstufe der Anreicherung – wieder aufgenommen hatte. Die EU will erreichen, dass Iran auf jede Art von Uran-Anreicherung verzichtet. Teheran wird von den USA verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms den Bau von Atombomben vorzubereiten. Der Außenamts-Sprecher betonte nun, Teheran müsse „nachprüfbar“ belegen, dass sein Atomprogramm ausschließlich zivilen Zwecken dient. Dafür müsse es objektive Garantien geben.

EU wirft Iran Menschenrechtsverletzungen vor

Einen Tag vor Wiederaufnahme der Atomgespräche warf die EU Iran anhaltende und schwere Verstöße gegen die Menschenrechte vor. Sie reichen von Pressezensur bis zu Hinrichtungen von Kindern. „Die EU ist tief besorgt, dass sich die Menschenrechtslage im Iran in den vergangenen Jahren nicht deutlich verbessert hat und dass sie sich teilweise sogar verschlechtert hat“, heißt es in der EU-Erklärung.

Darin wird eine Reihe von Vorwürfen erhoben. So gebe es Berichte über Folter. Die EU mache sich zudem Sorgen über die Behandlung von Minderheiten in Iran und die häufige Anwendung der Todesstrafe schon bei geringfügigen Delikten. „Iran hat 2005 mehr Kinder hingerichtet, als in irgendeinem Jahr zuvor“, hieß es in der Erklärung.

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