Mit deutschen Atomwaffen gegen Terroristen?

Der frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz hat eine Diskussion über eigene Atomwaffen für Deutschland ins Gespräch gebracht. Deutschland brauche von seinen Partnern und der Nato bindende Zusagen, dass sie das Land auch vor einer nuklearen terroristischen Bedrohung oder Erpressung mit dem Einsatz von Atomwaffen schützen, sagte der CDU-Politiker der „Bild“-Zeitung . Die nukleare Schutzgarantie des Westens für Deutschland müsse der veränderten Weltlage angepasst werden.

Wenn solche Zusagen nicht erreichbar sein sollten, erklärte Scholz weiter, müsse man „ernsthaft diskutieren, wie wir auf eine nukleare Bedrohung durch einen Terror-Staat angemessen, im Notfall also sogar mit eigenen Atomwaffen, reagieren können.“ Dies nicht zu tun, wäre „politisch unverantwortlich“. Ein solches Bedrohungs-Szenario hält Scholz vor dem Hintergrund des iranischen Atomwaffen-Programms „keineswegs für abstrakt“. Er sei sich aber völlig darüber im Klaren, dass er mit dieser Frage eine Tabu anspreche, räumte Scholz ein.

Scholz war von 1988 bis 1989 Verteidigungsminister. Frankreichs Präsident Jacques Chirac hatte jüngst gedroht, auf einen Terrorangriff eines Staates notfalls mit dem Einsatz von Atomwaffen zu reagieren. Die Aussagen waren in Deutschland bei Vertretern aller Parteien auf Kritik gestoßen.

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