Generäle Ruwe und Dieter entlassen

Der stellvertretende Generalinspekteur der Bundeswehr und Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Hans-Heinrich Dieter, und der stellvertretende Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Jürgen Ruwe, sind in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden.

Der Bundespräsident kann Generäle auf Antrag des Verteidigungsministers nach Paragraph 50 Absatz I des Soldatengesetzes vorzeitig in den Ruhestand versetzen. Als Begründung genügt der Verlust des Vertrauensverhältnisses.

Beiden Drei-Sternen-Generälen wird nach Medienberichten die Verletzung von Dienstgeheimnissen vorgeworfen. Ruwe hatte dies in einem Brief an Verteidigungsminister Franz Josef Jung scharf zurückgewiesen und über den Vorgang auch Bundestagsabgeordnete und Medien informiert. Er habe allenfalls gegen „formale Bestimmungen“ verstoßen. Heftig kritisierte Ruwe, dass er bisher von Minister Jung nicht gehört worden sei.

Dieter soll interne Vermerke weitergegeben haben

Hintergrund sind angeblich die Ermittlungen gegen Ruwes Sohn, der an der Universität der Bundeswehr in Hamburg studiert. Der Soldat im Rang eines Leutnants soll dort sexistische und rechtsradikale Äußerungen gemacht haben.

Generalleutnant Dieter, der auch für die Bundeswehr-Hochschulen zuständig ist, soll Generalleutnant Ruwe interne Vermerke über die Ermittlungen gegen seinen Sohn weitergeleitet haben. Das wäre ein Verstoß gegen das Dienstgeheimnis. Beide Generäle haben als Generalleutnant den zweithöchsten Rang in der Bundeswehr.

Zu Spekulationen, Generalinspekteur Schneiderhan habe auf die Ablösung Dieters und Ruwes gedrängt, weil diese als Gegner struktureller Reformen in Zuständigkeitsbereichen der Teilstreitkräfte gelten, wollte sich das Ministerium nicht äußern. Presseberichten zufolge sollen die beiden Generäle Front gegen die Absicht von Schneiderhan gemacht haben, einschneidende Veränderungen in der Führungsstruktur der Bundeswehr durchzusetzen.

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