Tagesarchiv: Juli 5, 2006

„Wir haben nur unseren Job gemacht“

Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz hat an der Überarbeitung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes maßgeblich mitgewirkt. Im tagesschau.de-Interview bezeichnete er Überlegungen, wonach auch Demonstranten vom Gesetz betroffen sein könnte als abwegig. „Wir wollen ein Terrorismusbekämpfungsgesetz machen und kein Extremismusbekämpfungsgesetz“, so Wiefelspütz. Weiterlesen

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Die deutsche Elf gab ihr Bestes, Schwarz-Rot nicht

Von Sylvia Tiegs, RBB, ARD-Hauptstadtstudio Als Jürgen Klinsmann seinen Job als Nationaltrainer antrat und ankündigte: Wir wollen Weltmeister werden, haben die meisten müde gelächelt. Ja, klar! Weltmeister! Mit der Mannschaft, die sie damals war. Als Angela Merkel ihren Job als … Weiterlesen

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Robbie McEwen gewinnt vierte Tour-Etappe

Der Australier Robbie McEwen hat die vierte Etappe gewonnen und seinen zweiten Tagessieg bei der diesjährigen Tour de France erkämpft. Im Spurt behauptete sich der Australier vor dem Spanier Oscar Freire. Tom Boonen behält das Gelbe Trikot. Weiterlesen

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Warten auf die Großoffensive

Das israelische Sicherheitskabinett hatdie Ausweitung der Offensive im Gaza-Streifen beschlossen. Außerdem machen Gerüchte von einer zu errichtenden „Sicherheitszone“ imGaza-Streifen die Runde. Militante Palästinenser beschossen erneut die israelische Stadt Aschkelon mit Raketen. Weiterlesen

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„Stuttgart ist viel schöner als Berlin!“

Das Halbfinale Deutschland gegen Italien war das meist gesehene Fußballspiel im deutschen Fernsehen. Doch was wird nun nach dem Aus für die Klinsmänner? Bleiben die Mattscheiben schwarz? Landen die schwarz-rot-goldenen Fähnchen im Müll? Es sieht nicht so aus – denn die Fans richten den Blick nach vorn. Weiterlesen

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„Mit hoher Wahrscheinlichkeit“ kein Defizit-Sünder mehr

Eigentlich sollte das Kabinettgestern nur den Haushalt für 2007 auf den Weg bringen. Doch Finanzminister Steinbrück konntebei der Gelegenheit auch gute Nachrichten für das laufende Jahr verkünden. Mit „hoher Wahrscheinlichkeit“ werde Deutschland bereits 2006 die Maastricht-Kriterien wieder einhalten. Weiterlesen

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ARD-User wollen Klinsmann

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Israel „verändert die Spielregeln“

Das israelische Sicherheitskabinett hatdie Ausweitung der Offensive im Gaza-Streifen beschlossen. Wie es hieß, sollen die Bodentruppen eine „Sicherheitszone“ im Norden des Gaza-Streifens errichten. Ministerpräsident Olmert teilte mit, Israel „ändere die Spielregeln“. Weiterlesen

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Mehr Rechte für alle Geheimdienste

Kommende Woche soll das Kabinett über eine Neufassung der Anti-Terror-Gesetze entscheiden. Der Referentenentwurf, der tagesschau.de vorliegt, sieht eine erhebliche Kompetenzausweitung für alle Geheimdienste vor. Sie sollen künftig bei „verfassungsfeindlichen Bestrebungen“ umfangreiche Informationen abfragen dürfen. Weiterlesen

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„Man muss den Tätern zuvorkommen“

Die Bundesregierung will mit die nach dem 11. September 2001 beschlossenen Befugnisse für die Sicherheitsbehörden erweitern. Der CSU-Politiker Uhl, der an der Ausarbeitung eines nun vorliegenen Gesetzesentwurfes beteiligt war, verteidigt im tagesschau.de-Interview das Regierungsvorhaben. Weiterlesen

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