UN-Sicherheitsrat verurteilt Nordkorea

In einer einstimmig angenommenen Resolution hat der UN-Sicherheitsrat die Raketentests in Nordkorea verurteilt und eingeschränkte Sanktionen gegen die Führung in Pjöngjang verhängt. Die Resolution verbietet es allen UN-Mitgliedsstaaten, technische und finanzielle Unterstützung für das nordkoreanische Raketenprogramm zu leisten. Dies schließt ein Embargo für die Lieferung von „Raketen sowie Materialien, Gütern und Technologien in Verbindung mit Raketenbau“ nach Nordkorea ein, wie es in dem Text heißt.

Sechs-Länder-Gespräche ohne Vorbedingungen

Die nordkoreanische Regierung wurde außerdem aufgefordert, unverzüglich ihren Verzicht auf weitere Raketentests zu erklären und ohne Vorbedingungen die Sechs-Länder-Gespräche über ihr Atomprogramm wieder aufzunehmen. Der Resolution stimmten alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrats zu.

Nordkorea protestiert

Nordkorea wies die Resolution zurück. Das Land werde sein Potenzial zur „Abschreckung“ und „Selbstverteidigung“ mit allen Mitteln verstärken, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur KCNA aus einer Erklärung des Außenministeriums. Unmittelbar nach der Annahme der Resolution hatte Nordkoreas UN-Vertreter, Pak Gil Yon, den USA Erpressung vorgeworfen. Einige Länder hätten den Rat für ihre „verachtenswerten politischen Ziele“ missbraucht.

Drohung mit harten Sanktionen gestrichen

Der Resolution im Sicherheitsrat waren elftägige schwierige Verhandlungen vorausgegangen. China, das ständiges Mitglied im Sicherheitsrat ist, hatte die Androhung weit reichender Sanktionen abgelehnt und mit einem Veto gedroht. Insbesondere sperrte sich China gegen einen Verweis auf Kapitel sieben der UN-Charta, das harte Sanktionen und die mögliche Anwendung von Gewalt vorsieht; aus dem nun angenommenen Kompromisstext ist der Verweis auf Kapitel sieben gestrichen worden.

Trotz internationaler Warnungen hatte Nordkorea Anfang des Monats in einer Testreihe sieben Raketen abgefeuert. Darunter war auch eine Langstreckenrakete, die Experten zufolge theoretisch auch Alaska und damit die USA erreichen könnte. Die Tests schlugen zwar offenbar weitgehend fehl, lösten aber internationale Proteste aus und Japan brachte den Fall vor den UN-Sicherheitsrat. Das kommunistisch regierte Land hat mit seinen Raketentests wiederholt Kritik auf sich gezogen und widersetzt sich bislang internationalem Druck, die Verhandlungen über sein Atomprogramm wieder aufzunehmen.

Japan begrüßte die UN-Entschließung, weil diese eine „robuste Botschaft“ an Nordkorea sende. Das Außenministerium in Tokio forderte Nordkorea auf, die Maßnahmen sofort umzusetzen.

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