Allianz löst Perssons Sozialdemokraten ab

Schweden hat sich bei der Parlamentswahl für einen Regierungswechsel entschieden. Das Bündnis von vier konservativen Parteien errang nach vorläufigen Ergebnissen 48,1 Prozent der Stimmen. Der Drei-Parteien-Block der Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Göran Persson kam auf 46,2 Prozent. Ministerpräsident Persson räumte seine Niederlage ein und kündigte den Rücktritt der Regierung an. Sein Nachfolger, Wahlsieger Fredrik Reinfeldt, will seine Regierung am 6. Oktober vorstellen.

Von Regina König, ARD-Hörfunkstudio Stockholm

Einigkeit macht stark, das haben die vier bürgerlichen Parteien bewiesen, die Schweden in den nächsten vier Jahren regieren werden. Die Allianz für Schweden, bestehend aus Christdemokraten, Zentrumspartei, Liberalen und den Konservativen mit Fredrik Reinfeldt an der Spitze, haben den Machtwechsel geschafft: „Wir haben es gewagt, uns selbst herauszufordern, wir haben uns getraut, Fehler zuzugeben, wir haben uns weiter entwickelt und eine machbare Politik und Regierungsalternative erarbeitet. Diese Erneuerung der Konservativen ist nicht zu Ende.“

Wechselwillen trotz Wachstum

Abgesehen von kurzen Unterbrechungen haben die Sozialdemokraten Schweden fast 70 Jahre lang regiert. Dem Land geht es gut, die Wirtschaft ist stabil, der Haushalt ausgeglichen, die Wachstumsraten liegen bei mehr als vier Prozent. Und trotzdem wollten die Wähler den Wechsel. Vor allem, weil sie den statistischen Schönrechnungen der Sozialdemokraten nicht mehr trauten.

Versteckte Arbeitslosigkeit als Wahlkampfthema

Denn trotz Hochkonjunktur gelang es der Regierung nicht, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Offiziell liegt die Arbeitslosenquote bei sechs Prozent, zählt man – wie die bürgerlichen Parteien – alle Frührentner, Langzeitkrankgeschriebenen und Umschüler mit, sind es mindestens 17 Prozent. Ein strahlender Fredrik Reinfeldt rief seinen Anhängern zu: „Feiert in eine neue Zeit, ihr seid es wert. Aber wenn wir aufwachen, tragen wir zusammen mit unseren Freunden der Allianz die Verantwortung für unser Land, und wir wollen alle Schweden vertreten.“

Persson ruft beim Abschied zum Kampf auf

Göran Persson, zehn Jahre Regierungschef, gab sich lächelnd geschlagen. So sehen keine Verlierer aus. Es schien fast, als sei er froh, abzutreten: „Danke für Eure Freundschaft, eure Unterstützung, eure Solidarität. Danke für die enorme Wärme und Sympathie, die ihr mir gezollt habt. Ich liebe Euch, und wir lieben unsere Partei.“ Und diese Partei soll nicht aufgeben, sondern kämpfen: „Der Systemwechsel, den die Bürgerlichen planen, wird auf unseren kraftvollen Widerstand im Reichstag treffen, in den Kommunen, auf Straßen und Plätzen. Wir werden den Systemwechsel niemals akzeptieren, wir schlagen zurück.“

Spätestens 2010 wollen die Sozialdemokraten zurück an die Macht, allerdings ohne Göran Persson. Der erklärte gestern seinen Rücktritt nicht nur als Regierungs-, sondern auch als Parteichef und kündigte an, dass auf einem außerordentlichen Parteitag im März ein Nachfolger gewählt wird. Oder eine Nachfolgerin. Die Spekulationen sind bereits in vollem Gang.

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