Tagesarchiv: September 18, 2006

Erster Schritt zum Mindestlohn?

Die SPD will in der Koalition die Einführung gesetzlicher Mindestlöhne für die gesamte Wirtschaft durchsetzen. Ein nun mit den Gewerkschaften entwickelter Zwei-Stufen-Plan gibt tariflichen Lösungen den Vorrang. Für den Fall, dass diese scheitern, sollen gesetzliche Vorschriften greifen. Weiterlesen

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Gesucht: Eine Strategie gegen die NPD

Der absehbare Erfolg der NPD hat die demokratischen Parteien aufgeweckt. Engagiert fordern sie, den Rechtsextremen entschlossen entgegenzutreten – doch im Detail bleiben sie vage. Das Familienministerium kündigte eine „Task Force“ und „maßgeschneiderte Aktionsprogramme“ vor Ort an. Weiterlesen

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Merkel sieht keinen Grund zum Kurswechsel

Kanzlerin Merkel hat eine Mitschuld am schlechten Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen vom Sonntag eingestanden. Einige Regierungs-Entscheidungenseien nicht populär gewesen. Einen Kurswechsel schloss sie dennoch aus. Bei der SPD bereitet man unterdessen die Regierungsbildung in den beiden Ländernvor. Weiterlesen

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Kofi Annans letzter großer Auftritt

Mit bewegenden Worten hat der scheidende UN-Generalsekretär Annan in einer letzten großen Rede Abschied von den Vereinten Nationen genommen. Auf der Vollversammlung sprachen auch US-Präsident Bush und Frankreichs Staatschef Chirac.Spannung herrscht vor dem Auftritt von Irans Präsident Ahmadinedschad. Weiterlesen

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Die Not der Helfer in Sri Lanka

Mehr als 200.000 Menschen sind in Sri Lanka seit Jahresbeginn vor den Kämpfen zwischen Tamilenrebellen und Regierungstruppen geflohen. Viele geraten damit nach Bürgerkrieg und Tsunami zum dritten Mal in Not. Dennoch sabotiert die Regierung massiv die Arbeit der Hilfsorganisationen. Weiterlesen

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Zentralrat: Westerwelle in „Möllemann-Manier“

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die FDP heftig für ihre Haltung zum Libanon-Einsatz der Bundeswehr kritisiert. Kurz vor der Entscheidung über die Entsendung der Truppe wird die Debatte heftiger – und die Fraktionen planen ihr Abstimmungsverhalten. Weiterlesen

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Rostock stürmt auf Aufstiegsplatz

Der FC Hansa Rostock hat sich auf den Aufstiegsrängen der zweiten Liga zurückgemeldet. Die Norddeutschen setzten sich im Montagsspiel gegen den 1. FC Kaiserslautern mit 2:0 durch. Die Rostocker Fans entschuldigten sich mit einem Plakat für die rassistischen Äußerungen von vergangener Woche. Weiterlesen

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Saar-SPD gewinnt alle Direktmandate

Im Saarland konnten sich alle vier Direktkandidaten der SPD durchsetzen. Bei einer gegenüber der Wahl 2002 leicht gesunkenen Wahlbeteiligung von 79,4 Prozent erreichte die SPD saarlandweit 38,1 Prozent aller Erststimmen. Weiterlesen

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Nato-Soldaten und Zivilisten in Kandahar getötet

Bei einem Anschlag in der südafghanischen Provinz Kandahar sind vier kanadische Nato-Soldaten und mehrere Zivilisten getötet worden. Dutzende Menschen wurden verletzt. Der Attentäter zündete seine Bombe von einem Fahrrad aus, als die Soldaten gerade Süßigkeiten an Kinder verteilten. Weiterlesen

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Merkel will Zentrum gegen Vertreibungen

Bundeskanzlerin Merkel hat sich für die Errichtung einesZentrums gegen Vertreibungen in Berlin ausgesprochen. Zuvor hatte der polnische Ex-Außenminister Geremek die Regierungschefin zu einem „klaren Bekenntnis“ gegen die umstrittene Dokumentationsstätte aufgefordert. Weiterlesen

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