Oberster Finanzaufseher bleibt im Amt

Jochen Sanio bleibt oberster deutscher Finanzaufaufseher. Der Verwaltungsrat der von einem Korruptionsskandal betroffenen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) sprach Sanio das Vertrauen aus. Sanio werde „definitiv“ an der Spitze der BaFin bleiben, teilte Finanzstaatssekretär Thomas Mirow mit. Der Verwaltungsrat habe allerdings die Entlastung Sanios, also die Billigung seiner Geschäftsführung, für das Geschäftsjahr 2005 erst einmal bis November verschoben, um die Ergebnisse der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abzuwarten.

Der Verwaltungsrat habe Vertrauen in den Willen und die Fähigkeit von Sanio, organisatorische Sofortmaßnahmen und längerfristige strukturelle Änderungen herbeizuführen, wie er sie vorgeschlagen habe, sagte Mirow, der Vorsitzender des Gremiums ist. Zu diesen Maßnahmen gehörten eine Stärkung der internen Aufsicht und Kontrolle.

Untreue und Betrug – Mitarbeiter unter Verdacht

Der Ruf der für die Kontrolle von Kreditinstituten, Finanzdienstleistern, Versicherern und Wertpapierhandelsunternehmen zuständigen Behörde hatte schwer gelitten, seit im Frühjahr ein Mitarbeiter aufgeflogen war, der mit Scheinrechnungen für Computersoftware mindestens 2,6 Millionen Euro veruntreut haben soll. Auch weitere Mitarbeiter der BaFin sind unter Verdacht geraten. Die Staatsanwaltschaft Bonn ermittelt unter anderem wegen schwerer Untreue, Bestechlichkeit und Betrug. Ein Gutachten hatte Sanio auch persönliche Versäumnisse bei den internen Kontrollen vorgeworfen.

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