Israel blockiert UN-Untersuchungskommission

Rund einen Monat nach dem israelischen Panzerangriff in Beit Hanun im Gaza-Streifen hat Israel offenbar eine UN-Untersuchungskommission abgeblockt. Die Regierung stellte den Mitgliedern der Kommission unter Führung des südafrikanischen Friedensnobelpreisträgers Desmond Tutu keine Visa für die Einreise in den Gaza-Streifen aus. Das Vorhaben der Kommission sei „anti-israelisch“ ausgerichtet, sagte ein Sprecher des israelischen Außenministeriums.

Die Kommission wollte den Tod von 19 Zivilisten beim israelischen Beschuss eines palästinensischen Wohnhauses am 8. November in der Ortschaft Beit Hanun untersuchen und prüfen, wie künftig der Tod von Zivilisten bei israelischen Angriffen verhindert werden könne. Beschlossen hatte dies der UN-Menschenrechtsrat, der Israel bereits mehrfach wegen seiner Einsätze in den Palästinensergebieten und im Libanon kritisierte. Der auf Antrag von Pakistan und Bahrain am 15. November eingebrachten Resolution stimmten 32 der 47 Mitgliedstaaten zu; acht Staaten, darunter Deutschland, votierten dagegen.

Israel wirft dem Gremium Einseitigkeit vor. Der Artilleriebeschuss eines Wohnhauses in Beit Hanun hatte international für Empörung gesorgt. Israel führte den Angriff auf einen technischen Fehler im Radarsystem der Artillerie zurück.

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