Internationales Entsetzen über Todesurteile

Die Bestätigung der Todesurteile im Aids- Prozess gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt durch ein libysches Gericht ist weltweit mit Entsetzen aufgenommen worden. Die Verurteilten sollen nach Ansicht des Gerichts an einem Krankenhaus in Bengasi mehr als 400 libysche Kinder absichtlich mit dem Aidsvirus infiziert haben. Ihre Anwälte wollen die Entscheidung beim Obersten Gericht anfechten.

Kooperation mit Libyen in Frage gestellt

Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte das Urteil „schrecklich und schockierend“. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, die Vorstellung, welche Ängste die sechs Verurteilten aushalten müssten, sei furchtbar. EU-Justizkommissar Franco Frattini stellte die Kooperation mit Libyen in Frage.

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Die US-Regierung werde sich weiterhin dafür einsetzen, dass die fünf Bulgarinnen so schnell wie möglich in ihre Heimat zurückkehren könnten, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice nach einem Gespräch mit dem bulgarischen Außenminister Ivailo Kalfin in Washington. Die USA verstünden das Leid der betroffenen Kinder und deren Familien, aber auch das der betroffenen Mediziner. Auch Kalfin sprach von einer extremen Enttäuschung. Es bestehe aller Grund zur Annahme, dass die Verurteilten unschuldig seien. Bulgariens Staatspräsident Georgi Parwanow und Regierungschef Sergej Stanischew riefen die libysche Führung auf, die Urteile aufzuheben. Das Gericht habe „unstrittige Beweise“ für die Unschuld der Angeklagten nicht berücksichtigt.

Verurteilte als Sündenböcke?

Westliche Experten führen die Aids-Erkrankungen in dem Kinderkrankenhaus von Bengasi, in dem die Bulgarinnen und der Arzt arbeiteten, auf katastrophale Hygienezustände zurück, die dort schon zuvor geherrscht hätten. Die bulgarische Regierung, die Europäische Union und Aids-Forscher hatten sich in den vergangenen Wochen vehement für die Freilassung der Angeklagten eingesetzt, die aus ihrer Sicht als Sündenböcke für die Nachlässigkeit der libyschen Gesundheitsbehörden herhalten müssen.

Die sechs Angeklagten waren gestern nach der Urteilsverkündung in Tränen ausgebrochen, wie Beobachter des Berufungsprozesses vor dem Strafgericht in Tripolis berichteten. Die Krankenschwestern und der Arzt sind bereits seit Februar 1999 in Haft. Im Mai 2004 waren sie erstmals zum Tode verurteilt worden. Vor einem Jahr waren die Todesstrafen aufgehoben worden, der Prozess wurde neu aufgerollt.

Original, Google Cache, archive.org

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