Zufriedene Gesichter nach Kohlegipfel

Nach der Einigung beim Kohlegipfel haben sich Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zufrieden geäußert. Das Ergebnis sei „ein Stück Industriegeschichte“, sagte Rüttgers. Sein Land erhalte die Möglichkeit, den Strukturwandel im Ruhrgebiet voranzutreiben. Zufrieden äußerte er sich auch, dass der Ausstieg mit Unterstützung der Gewerkschaften geklärt werden konnte. Rüttgers versicherte, kein Kumpel falle „ins Bergfreie“.

Auch Steinbrück begrüßte die Einigung, merkte aber an: „Man hätte das Ergebnis auch vor einer Woche schon haben können.“ Da hatte Rüttgers den Kompromiss der Großen Koalition noch abgelehnt.

Differenzen noch nicht ganz ausgeräumt

Beide Politiker ließen aber auch Differenzen über die Zukunft des Bergbaus erkennen. Er könne sich vorstellen, dass abhängig von der Preisentwicklung an den Welt-Energiemärkten der ins Auge gefasste Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau 2018 noch einmal revidiert werden könnte, sagte Steinbrück im ARD-Morgenmagazin. Rüttgers betonte dagegen: „Es wird keinen Sockelbergbau geben“.

Bei dem zweiten Spitzentreffen hatten Vertreter von Bund und Bergbau-Ländern gestern eine Einigung gefunden. Demnach bleibt es beim Koalitionsbeschluss über einen Ausstieg bis Ende 2018. Das Land Nordrhein-Westfalen soll sich nach 2014 allerdings nicht mehr an den so genannten Absatzhilfen beteiligen. In Nordrhein-Westfalen befinden sich sieben der acht letzten deutschen Steinkohlezechen mit insgesamt rund 34.000 Beschäftigten.

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