Flug verspätet – Geld zurück

Fluggäste können nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs bei großen Verspätungen Geld zurückverlangen. Verzögert sich die Ankunft eines Fluges um mindestens drei Stunden, kann der Reisende eine Ausgleichszahlung verlangen. Er habe den selben Entschädigungsanspruch wie die Passagiere ganz ausgefallener Flüge, entschied der BGH. Er schloss sich damit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs an, der unter Verweis auf die EU-Verordnung zu Fluggastrechten genauso entschieden hatte.

Nun muss die Fluggesellschaft Condor klagenden Reisenden eine Entschädigung in Höhe von 600 Euro pro Person zahlen, weil ihr Flug von Kanada nach Frankfurt am Main aufgrund technischer Probleme mit 25-stündiger Verspätung ankam. Condor hatte bisher eine Ausgleichszahlung abgelehnt, weil es sich lediglich um eine Verspätung und nicht um eine Annullierung gehandelt habe. Das Gericht verurteilte Condor aber zu einer Ausgleichszahlung wegen des „erheblich verspäteten Fluges“; vier weitere ähnliche Streitfälle wurden ebenso entschieden.

Ausnahmen nur bei „außergewöhnlichen Umständen“

Die EU-Flugpassagierrechte gelten für jeden, der seine Reise auf einem Flughafen in der EU antritt. Auch Passagiere aus Drittstaaten sind erfasst, sofern sie mit einer europäischen Fluggesellschaft in die EU fliegen. Bei Verspätungen von mehr als drei Stunden besteht Anspruch auf eine Ausgleichszahlung, die nach Entfernung gestaffelt ist: Bei einer Flugstrecke bis 1500 Kilometer beträgt die Pauschale 250 Euro. Bei allen anderen innereuropäischen Flügen sowie Interkontinentalflügen bis 3000 Kilometer muss die Fluggesellschaft 400 Euro zahlen. Bei Verspätung eines Langstreckenflugs werden 600 Euro fällig.

Ausnahmen davon gibt es nur, wenn sich die Fluggesellschaft auf „außergewöhnliche Umstände“ beruft – wie es aktuell die Lufthansa im Hinblick auf die Pilotenstreiks tut. Ob es sich bei einem Streik allerdings wirklich um einen solchen „außergewöhnlichen Umstand“ handelt, ist nach Auskunft des Reiserechtlers Kay Rodrega unter Juristen umstritten. Sicher sei aber, dass andere Airlines, die von dem Lufthansa-Streik betroffen seien – etwa bei stockender Abfertigung – auf höhere Gewalt verweisen könnten.

Aktenzeichen: Xa ZR 95/06

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