Tagesarchiv: März 4, 2010

Westerwelle im Sinkflug

Für die FDP geht es langsam wieder aufwärts, für Westerwelle dagegen abwärts: Das Ansehen des FDP-Chefs und Außenministers hat laut ARD-DeutschlandTrend erheblich gelitten – eine Folge der von ihm angestoßenen Hartz-IV-Debatte. Westerwelle fährt den schlechtesten Wert seit 2005 ein. Weiterlesen

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US-Ausschuss spricht von Völkermord in Armenien

Die Verfolgung der Armenier im Osmanischen Reich war Völkermord – so der Auswärtige Ausschuss des US-Repräsentantenhauses in einer Resolution. In den Jahren 1915/1916 kamen zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier ums Leben. Die Türkei reagierte empört und zog ihren Botschafter ab. Weiterlesen

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Missbrauch auch bei den Regensburger Domspatzen

Auch bei den Regensburger Domspatzen hat es Fälle von sexuellem Missbrauch gegeben. In den 1950er- und 1960er-Jahren sei es beim weltberühmten Knabenchor zu Übergriffen gekommen, gab das Bistum Regensburg bekannt. Man werde nun eine Kommission einrichten, die alte Akten und Archive durchgehen soll. Weiterlesen

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Neue Köpfe und Positionen in der Islamkonferenz

In rund zwei Monaten soll die Islamkonferenz wieder zusammentreten. Als Themen nannte Innenminister de Maizière islamischen Religionsunterricht und die Gleichberechtigung von Männern und Frauen. Einer der großen muslimischen Dachverbände wird nicht mehr mit am Tisch sitzen. Weiterlesen

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Bundestag streitet über Gorleben-Ausschuss

Hat die Regierung Kohl ein Gutachten zum Atommülllager Gorleben beeinflusst? Diese Frage soll von einem Untersuchungsausschuss geklärt werden, den die Opposition durchsetzen will. Die schwarz-gelbe Bundestagsmehrheit verhinderte die offizielle Einsetzung vorerst, da inhaltliche Details strittig sind. Weiterlesen

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Fünf bis zwölf Jahre Haft für Sauerland-Gruppe

Die Terroristen der islamistischen Sauerland-Gruppe müssen bis zu zwölf Jahre hinter Gitter. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht verurteilte drei der Männer wegen Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung und Verabredung zum vielfachen Mord. Der vierte Angeklagte wurde als Unterstützer verurteilt. Weiterlesen

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Baden-Württembergs Finanzbehörden ermitteln bereits

Die baden-württembergischen Finanzbehörden ermitteln bereits gegen mehrere Dutzend mutmaßliche Steuerhinterzieher, deren Namen sie von der angebotenen Steuerdaten-CD kennen. Das bestätigte ein Sprecher dem SWR. Weiterlesen

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