Bedrängte Führung will Wahlen verschieben

Das Parlamentsgebäude in Damaskus (Archivbild)
Das Parlamentsgebäude in Damaskus (Archivbild)

Seit Monaten gehen in Syrien Menschen auf die Straße, um gegen die Regierung von Präsident Baschar al Assad zu protestieren. Im August sollte es Parlamentswahlen geben. Doch jetzt will die syrische Führung die Wahl auf unbestimmte Zeit verschieben. Das schreibt die regierungsnahe syrische Tageszeitung „Al-Watan“.

Die Regierung begründete laut Zeitungsbericht die Entscheidung damit, dass sie Zeit bräuchte, um das Wahlgesetz zu ändern und ein neues Parteiengesetz zu verabschieden.

Zahlreiche Tote bei Konfrontationen

Proteste
Proteste in einem Vorort von Damaskus am 1. Juli

Forderungen der USA, europäischer Staaten und der Türkei, die Gewalt gegen Demonstranten sofort einzustellen, ignoriert das Regime seit Wochen. Seit Beginn der Proteste Mitte März sollen bei Zusammenstößen zwischen den Sicherheitskräften und Regimegegnern mehr als 1700 Menschen getötet worden sein.

Allein vergangene Woche starben mindestens 23 Zivilisten bei Konfrontationen. Zahlreiche Menschen wurden festgenommen. Die bislang größten Demonstrationen richteten sich gegen die Belagerung der Stadt Hama durch die Armee. Etwa 800.000 Menschen leben in Syriens viertgrößter Stadt. Jetzt stehen die Bewohner der Stadt im Zentrum der nationalen Protestbewegung. Hunderte Einwohner flohen.

In Hama ist noch die Erinnerung an zurückliegende Konfrontationen lebendig. Vor knapp dreißig Jahren ließ Assads Vater dort das Militär einmarchieren. Damals starben bei einem Massaker bis zu 20.000 Menschen.

Original, Google Cache, archive.org

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