Rösler erteilt Rot-Gelb eine Absage

FPD-Chef Philipp Rösler hat einer Koalition der Liberalen mit der SPD eine Absage erteilt. Ein solches Bündnis halte er für „nicht möglich“, sagte er im Deutschlandfunk.

Als Begründung nannte er unter anderem unterschiedliche Ansichten in der Steuerpolitik. Union und FDP wollten die Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen stärker entlasten. „Die SPD hat klar gesagt, dass sie das nicht will. Da sagen wir, da kommen wir wohl nicht zueinander. Die SPD scheine in dieser Frage ihre ursprüngliche Anhängerschaft „deutlich vergessen zu haben“. Auch ein Bündnis der Union mit den Grünen nannte Rösler nicht realistisch, weil dort die Inhalte nicht übereinstimmten.

Insgesamt sieht Rösler die Liberalen wieder im Aufwind. Partei und Fraktion seien neu aufgestellt, große Gesetzgebungsverfahren wie die Umstellung der Energieversorgung seien auf den Weg gebracht worden. Die Regierungskoalition sei auf einem „guten Weg“.

ARD-DeutschlandTrend

Ergebnisse der Umfrage im Juli
Die Regierung hat sich mit den Plänen für eine Steuersenkung keinen Gefallen getan: Sie finden bei den Bürgern kaum Zustimmung. Das ergab der aktuelle DeutschlandTrend. Die CDU fällt auf ihr Jahrestief. Kanzlerin Merkel verliert im direkten Vergleich mit dem SPD-Politiker Steinbrück.

„Scheuklappen helfen da nicht“

Eine Öffnung der FDP zu den Sozialdemokraten hatte Röslers Stellvertreterin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ins Gespräch gebracht. Die FDP dürfe sich nicht einseitig auf die Union ausrichten, sagte sie dem „Hamburger Abendblatt“. Die FDP sei zwar ein verlässlicher Koalitionspartner – „aber Fakt ist: Das Parteienspektrum verändert sich“. Bis auf die Linkspartei orientierten sich inzwischen alle an der Mitte: „Scheuklappen helfen da nicht.“ Die SPD hatte freundlich-distanziert reagiert, der Koalitionspartner CSU irritiert.

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