Ägyptens Außenminister tritt zurück

Ägyptischer Politiker Mohammed al Arabi
Mohammed al Arabi war nur wenige Wochen als Außenminister im Amt.

Kurz vor der angekündigten Umbildung der ägyptischen Regierung hat Außenminister Mohammed al Arabi sein Amt niedergelegt. Ministerpräsident Essam Scharaf teilte mit, er habe dessen Rücktritt angenommen. Eine offizielle Begründung für den Schritt wurde nicht genannt. Die staatliche ägyptische Nachrichtenagentur Mena berichtete allerdings, al Arabi scheide aus dem Ministeramt aus, um den geplanten Kabinettsumbau zu unterstützen. Der langjährige ägyptische Botschafter in Deutschland hatte erst im Juni sein Amt angetreten.

Es wird erwartet, dass Scharaf bereits morgen die neuen Regierungsmitglieder ernennt. Unklar ist, wer al Arabi als Außenminister nachfolgen wird. Die Stellvertreter des Regierungschefs stehen hingegen bereits fest. Mena-Informationen zufolge ernannte Scharaf den Vorsitzenden der Wafd-Partei, Ali al Silmi, zu seinem Vize. Zudem soll künftig Hasem al Beblawi für Wirtschaftsthemen im Kabinett federführend zuständig sein.

Druck der Straße wächst

Scharaf hatte die Regierungsumbildung unter dem Druck anhaltender Proteste angekündigt. Seit Tagen legen Demonstranten den Tahrir-Platz im Zentrum Kairos lahm. Sie fordern schnellere Reformen und Eilprozesse gegen den gestürzten Präsidenten Hosni Mubarak und seine Gefolgsleute. Die Demonstranten verlangen zudem den Rücktritt von Ministern, die unter Mubarak wichtige Ämter inne hatten oder in enger Verbindung zu Mubaraks Regierungspartei standen.

Ein Mitglied des regierenden ägyptischen Militärrats wurde gestern bei einem Besuch im Zeltlager der Demonstranten auf dem Tahrir-Platz ausgebuht. Es war das erste Mal seit Beginn der neuen Proteste, dass sich ein ranghoher Militär bei den Demonstranten sehen ließ. Als Generalmajor Tarek al Mahdi auf eine Bühne trat, wurde er mit Buhrufen und erhobenen Schuhen als Zeichen der Verachtung empfangen. Er ging daraufhin wieder. Mahdi sagte im Fernsehen, eine „Minderheit“ der Demonstranten auf dem Tahrir-Platz habe ihn während seiner Rede ausgebuht. Die Reaktionen auf General Mahdi unterstrichen die zunehmenden Spannungen zwischen den Demonstranten und der Militärführung des Landes.

Original, Google Cache, archive.org

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