Syrische Opposition formiert sich

Syrische Oppositionelle auf der Konferenz in Istanbul
Syriens Oppositionelle bildeten einen „Rat zur nationalen Rettung“.

Die syrische Opposition hat bei ihrer bislang größten Konferenz seit Beginn des Aufstandes im März über eine Strategie zum Sturz des Regimes beraten. Bei dem Treffen wurden auch Pläne für die Zeit nach einem möglichen Sturz von Präsident Baschar al Assad geschmiedet. Die Opposition bildete einen „Rat zur nationalen Rettung“ mit 25 Mitgliedern. Ihm gehören Islamisten, Liberale und unabhängige Oppositionelle an. Gemeinsam mit 50 weiteren Oppositionsvertretern aus Syrien soll ein Exekutivgremium als Vertretung der Opposition bestimmt werden. Keine Einigung gab es in der Frage, ob man nun eine Übergangsregierung oder ein Schattenkabinett bilden solle.

Vier-Punkte-Plan

Die Organisatoren der Konferenz in Istanbul, bei der es keine türkischen Regierungsvertreter oder westliche Diplomaten als Beobachter gab, legten einen Vier-Punkte-Plan vor: Die Aktionen gegen das Regime sollen fortgesetzt und verstärkt werden. Ziel sei der Sturz des Regimes. Die Macht soll an eine nationale Übergangsregierung übertragen und der Polizeistaat aufgelöst werden. Dann soll ein ziviler demokratischer Staat geschaffen werden, der die Rechte der Jugend und der Frauen respektiert. Alle Syrer, ob Kurden, Araber, Muslime oder Christen, sollen gleiche Rechte haben.

Haitham al-Maleh
Konferenzleiter al-Maleh rief die Opposition zur Einigkeit auf.

Die Oppositionellen versprachen, ihre ideologischen Differenzen so lange zu vergessen, bis das Regime von Präsident Assad gestürzt sei. Der Menschenrechtsanwalt Haitham al Maleh, der die Konferenz in Istanbul leitete, appellierte an seine Landsleute, „die Chance, die sich uns jetzt bietet, nicht zu verspielen, indem wir uns über nebensächliche Themen streiten“. In der Abschlusserklärung der Konferenz betonten die Teilnehmer die „Einheit der Nation und der Opposition“, wie es hieß.

Treffen in Damaskus abgesagt

Ursprünglich hätte parallel zu der Konferenz am Stadtrand von Istanbul eine zweite Konferenz in Damaskus stattfinden sollen. Dieses Treffen wurde aber nach dem gewaltsamen Vorgehen der Sicherheitskräfte nach den Freitagsgebeten abgesagt. Laut Regierungsgegnern sind mindestens 14 Demonstranten im Viertel Kabun getötet worden, wo die Konferenz hätte stattfinden sollen. Die Opposition schätzt die Gesamtzahl der Toten seit Beginn der Proteste auf mindestens 2000.

Original, Google Cache, archive.org

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