Merkel und Medwedjew beraten in Hannover

In Hannover kommen heute Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Dimitri Medwedjew zu deutsch-russischen Regierungskonsultationen zusammen. Auf der Agenda stehen die Schuldenkrisen in Europa und den USA, engere Wirtschaftskontakte und der Umgang mit internationalen Konflikten. Nach einem informellen Auftakt stehen am Dienstag Beratungen in großer Runde an. Neun Bundesminister treffen sich mit den russischen Amtskollegen. Am Ende sollen ein Dutzend Vereinbarungen unterzeichnet werden – auch von Unternehmen, die deutsch-russische Geschäfte besiegeln wollen.

Angela Merkel und Dimitri Medwedjew
Angela Merkel und Dimitri Medwedjew vor einem Jahr beim „Petersburger Dialog“ in Jekatarinburg.

Überschattet wird das Treffen von den Querelen um die ursprünglich am 3. Oktober geplante Verleihung des Einheitspreises Quadriga an Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin. Nach massiver Kritik an der Entscheidung hatte der Verein Werkstatt Deutschland am Samstag mitgeteilt, dass die Verleihung des Einheitspreises Quadriga dieses Jahr ausfällt. Kritiker werfen Putin mangelnde Beachtung der Menschenrechte vor. Das Gremium hatte erst reagiert, als der frühere Preisträger Vaclav Havel mit der Rückgabe seiner Quadriga drohte. Zuvor hatte der Grünen-Politiker Cem Özdemir seinen Rückzug aus dem Kuratorium erklärt.

Putin nimmt nicht an den Regierungskonsultationen teil. Die russische Regierung sieht das Verhältnis zu Deutschland allerdings durch die Absage der Auszeichnung Putins nicht belastet. „Die Entscheidung des Kuratoriums wird überhaupt keinen Einfluss auf den deutsch-russischen Dialog und die zwischenstaatlichen Beziehungen haben“, sagte Vizeregierungschef Viktor Subkow gestern in Wolfsburg.

Subkow äußerte sich beim „Petersburger Dialog“, der gestern begann und seit zehn Jahren parallel zu den Regierungskonsultationen abgehalten wird. Bis morgen wollen Vertreter aus Kirchen, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und Politik über die Zusammenarbeit der beiden Länder beraten. Am Abschlussplenum am Dienstag wollen auch Merkel und Medwedew teilnehmen.

Sendungsbild
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  • Deutsch-russisches Wirtschaftsverhältnis im Ungleichgewicht
  • Länge: 0:01:36
  • Datum: 2011-07-18T07:07:00.000+02:00

Schwerpunkt der Gespräche sind Syrien und Weißrussland

Ein Schwerpunkt der gemeinsamen Tagung in Hannover sind außenpolitische Fragen. Deutschland, das gerade den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen innehat, setzt sich für eine Resolution zur brisanten Lage in Syrien ein. Die Konsultationen seien eine Gelegenheit, dies der russischen Seite noch einmal ans Herz zu legen, hieß es in Regierungskreisen in Berlin. Um eine Verurteilung des brutalen Vorgehens gegen Demonstranten in Syrien wird seit Wochen gerungen. Obwohl keine Strafen angedroht werden sollen, gibt es Widerstand vor allem von Russland und China.

Deutschland will das Augenmerk zudem auf Weißrussland richten, wie in Regierungskreisen betont wurde. Massen-Festnahmen protestierender Regimekritiker durch die autoritäre Führung von Staatschef Alexander Lukaschenko könnten nicht der Weg in die Zukunft sein.

„Petersburger Dialog“

Der „Petersburger Dialog“ geht auf eine Initiative des früheren russischen Präsidenten Wladimir Putin und des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) zurück. Seinen Namen erhielt das Dialogforum nach dem Ort des ersten Treffens im April 2001 in St. Petersburg. Ziel ist ein dauerhafter, offener Meinungsaustausch zwischen Vertretern der Politik, Wirtschaft und Kultur sowie eine verbesserte Zusammenarbeit in allen gesellschaftlichen Bereichen. Der Veranstaltungsort wechselt in der Regel jährlich zwischen Russland und Deutschland. 2003, 2005 und 2008 fand das Treffen in St. Petersburg statt, 2010 in Jekaterinburg. Die deutschen Veranstaltungsorte waren Weimar (2002), Hamburg (2004), Dresden (2006), Wiesbaden (2007) und München (2009). Zumeist wird das Treffen mit den deutsch-russischen Regierungskonsultationen kombiniert. Koordiniert wird der „Petersburger Dialog“ von je einem Lenkungsausschuss auf deutscher und russischer Seite. Leiter dieser Gremien sind der letzte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière und der russische Vizepremier Wiktor Subkow.

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