Letten stimmen für Auflösung des Parlaments

Lettlands Ex-Präsident Valdis Zatlers
Lettlands Ex-Präsident Valdis Zatlers hatte das Referendum in die Wege geleitet.

In Lettland hat sich die Bevölkerung mit haushoher Mehrheit für die vorzeitige Auflösung ihres Parlaments entschieden. Nach Behördenangaben aus Riga stimmten fast 95 Prozent für und fünf Prozent gegen eine entsprechende Initiative von Ex-Staatspräsident Valdis Zatlers von Ende Mai. An der Abstimmung beteiligten sich 44,3 Prozent der 1,5 Millionen Stimmberechtigten in dem baltischen Land. Das offizielle Ergebnis soll am Dienstag veröffentlicht werden. Zatlers sprach bei der Stimmabgabe von einem „historischen Tag“.

Mangelnder Kampf gegen Korruption

Grund für Zatlers Initiative war die Weigerung der Parlamentarier, die Immunität eines unter Korruptionsverdacht stehenden Abgeordneten aufzuheben. Seit seinem Amtsantritt 2007 hatte er die Abgeordneten immer wieder dazu angehalten, den Kampf gegen die Korruption aufzunehmen und das Vertrauen der Bürger in die parlamentarische Demokratie zu festigen. Sein Vorstoß für das Referendum kostete ihn allerdings Anfang Juni die Wiederwahl durch die Abgeordneten. Sein Nachfolger als Präsident wurde der ehemalige Banker Andris Berzins.

Die vergangenen Wahlen in dem baltischen Land vor neun Monaten hatte der liberale Regierungschef Valdis Dombrovskis klar gewonnen. Zuvor hatte er Lettlands Bevölkerung im Gefolge der Finanzkrise ein betont hartes Sparprogramm verordnet. Die jetzt fälligen Neuwahlen sollen wahrscheinlich für den 17. September angesetzt werden.

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