„Die Koalition hat sich gefunden“

Energiewende, Bundeswehrreform, Bewältigung der Euro-Krise – FDP-Chef Philipp Rösler zog im Sommerinterview mit Ulrich Deppendorf und Rainald Becker eine positive Bilanz der schwarz-gelben Koalition. Man habe nicht nur verhandelt, sondern auch gemeinsam gehandelt, so Rösler. Das sei das Entscheidende für Deutschland.

Rösler sprach von einem „hervorragenden Klima“. In der Politik dürfe man nicht den Fehler machen, Lautstärke mit Stärke zu verwechseln. Als Beispiel nannte Rösler die Energiewende: „Der FDP war wichtig, die Kernkraftwerke abzuschalten und nicht den Verstand.“ Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit seien deshalb im Beschluss der Bundesregierung umgesetzt worden.

Die angekündigten Steuersenkungen hält Rösler für eine „Frage der Gerechtigkeit“: „Wir haben ein enormes Wachstum. Das haben wir denjenigen zu verdanken, die in den Unternehmen gearbeitet haben, die selber Unternehmen leiten, aber auch allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.“ Steuersenkungen und Schuldenabbau würden sich nicht ausschließen. Die Vorlagen für den Haushalt 2012 ließen einen Spielraum von zehn Milliarden Euro unterhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse erkennen. Zu einer möglichen Abschaffung des Solidaritätszuschlags, wie von FDP-Finanzpolitiker Hermann Otto Solms vorgeschlagen, wollte Rösler sich nicht äußern: „Zunächst wollen wir an die kalte Progression herangehen.“ Dann werde man sehen, ob sich die SPD im Bundesrat tatsächlich auf die Seite der kleinen Leute stelle.

Sendungsbild
Sendungsbild

  • Sommerinterview mit FDP-Chef Philipp Rösler
  • Länge: 0:17:56
  • Datum: 2011-07-24T19:39:00.000+02:00

„Einzelne Kritiker hat es immer gegeben“

Rösler zeigte sich überzeugt, dass sich die Fraktionen von CDU/CSU und FDP gemeinsam hinter das auf dem EU-Sondergipfel beschlossene Rettungspaket für Griechenland stellen werden. Das Rettungspaket stabilisiere den Euro, das sei „gut für Europa und damit auch für Deutschland und die Menschen in unserem Lande.“ Über die notwendige Kanzlermehrheit mache er sich „gar keine Gedanken“. Einzelne Kritiker habe es immer gegeben.

Rösler im Bundestag
Der FDP-Chef ist mit sich und der Koalition zufrieden.

Rösler lobte die Zusammenarbeit in der Koalition, namentlich mit Finanzminister Wolfgang Schäuble von der CDU: „Ich glaube, gerade in der Krise in Griechenland hat sich gezeigt, wie wichtig es ist, dass die wichtigen Ressorts, Finanzen und Wirtschaft, zusammenarbeiten.“

Ähnlich positiv beschrieb er die Kooperation von Innenminister Hans-Peter Friedrich von der CSU und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP: „Wir versuchen, immer wieder die richtige Balance zu finden zwischen der Freiheit einer Gesellschaft auf der einen Seite und der notwendigen Sicherheit auf der anderen Seite.“ Angesichts der Attentate in Norwegen zeige sich deutlich, dass eine freie Gesellschaft nur dann frei bleiben könne, wenn man wisse, dass man seine Freiheitsrechte nicht über Bord werfen dürfe.

Original, Google Cache, archive.org

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter tagesschau.de abgelegt und mit verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.