Weiter kein US-Schuldendeal

Barack Obama
Muss weiter auf eine Einigung warten – US-Präsident Obama.

Das Treffen von US-Präsident Barack Obama mit den Anführern der Demokraten im Kongress hat offenbar erneut keinen Durchbruch im US-Schuldenstreit gebracht. Bei dem gut einstündigen Treffen im Weißen Haus mit dem demokratischen Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, und der Anführerin der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, sei der Präsident über die laufenden Verhandlungen mit den Republikanern informiert worden, sagte ein Mitarbeiter des Weißen Hauses.

Bei dem Treffen hätten die Demokraten ihre Ablehnung einer Anhebung des Schuldenlimits bekräftigt, die nicht mindestens bis nach der Präsidentschaftswahl im November 2012 gelte, sagte der Mitarbeiter weiter. Obamas Finanzminister Timothy Geithner hatte am Sonntagmorgen erklärt, die Frage der Schuldenobergrenze müsse raus „aus der politischen Arena“. Der republikanische Fraktionsvorsitzende im Repräsentantenhaus, Eric Cantor, lehnte diese Forderung in einer Telefonkonferenz jedoch ab.

Hintergrund

Die Schuldengrenze der USA
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Frist läuft ab

Demokraten und Republikaner ringen derzeit um eine Anhebung der gesetzlich festgeschriebenen Schuldengrenze von 14,3 Billionen Dollar (rund zehn Billionen Euro). Wenn der Kongress diese nicht vor dem 2. August beschließt, droht den USA die Zahlungsunfähigkeit, was zu schweren Verwerfungen auf den Finanzmärkten und zu einer Rezession in den USA führen könnte. Die Demokraten wollen zur Sanierung des Haushalts auch Steuererhöhungen für Wohlhabende und große Unternehmen durchsetzen, was die Republikaner strikt ablehnen.

Original, Google Cache, archive.org

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