EU-Experten beraten über Konsequenzen

Der Doppel-Anschlag von Norwegen beschäftigt nun auch Anti-Terror-Experten der EU. Bei einem Treffen in Brüssel beraten Experten aus den 27 EU-Ländern und Norwegen über die Konsequenzen. Bei der Zusammenkunft auf Arbeitsgruppen-Ebene geht es um eine bessere Kooperation der Regierungen im Kampf gegen den Terrorismus, teilte Polen mit, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Zudem wollen die norwegischen Behörden die Ereignisse in Oslo detailliert vorstellen und analysieren. Norwegen ist kein Mitglied der EU, nimmt aber am Zivilschutzprogramm der EU teil. Diese Kooperation von insgesamt 31 europäischen Staaten umfasst nicht nur Maßnahmen zur Bewältigung von Naturkatastrophen und Unfällen sondern auch von Terroranschlägen.

An dem Treffen nehmen auch Vertreter der europäischen Polizeibehörde Europol und der Antiterror-Koordinator der EU, Gilles de Kerchove, teil. Beschlüsse werden nicht erwartet.

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  • Norwegen: Rückkehr zur Normalität
  • Länge: 0:02:09
  • Datum: 2011-07-28T00:28:00.000+02:00

Stoltenberg kündigt Untersuchung an

Ministerpräsident Jens Stoltenberg hatte gestern eine „umfassende Aufarbeitung“ der Umstände bei den Anschlägen am vergangenen Freitag in Oslo und auf der Insel Utöya angekündigt. Dazu soll auch eine regierungsunabhängige Kommission gebildet werden. Noch gehe es aber darum, die Angehörigen der Opfer zu trösten und den vielen Verletzten beizustehen.

Ministerpräsident Stoltenberg (Mitte) und norwegische Parteiführer
Ministerpräsident Stoltenberg (Mitte) – hier mit Führern anderer Parteien – meint, dass Norwegen nach den Anschlägen eine noch tolerantere Demokratie sein wird.

Der Ministerpräsident sagte, er habe viele wichtige Signale bekommen, dass Norwegen nach den Anschlägen „eine noch offenere und tolerantere Demokratie sein wird als vorher“. Als Beispiel nannte er, dass die politischen Parteien viele neue Mitglieder verzeichneten.

Bei dem Bombenanschlag im Regierungsviertel waren acht Menschen getötet worden. Auf der Insel hatte der Attentäter Anders Behring Breivik eine Stunde mit einem Schnellfeuergewehr und einer Pistole 68 – meist junge – Teilnehmer eines Sommercamps der Arbeiterpartei erschossen.

Die Polizei veröffentlichte weitere 13 Namen von Toten des Massakers auf Utöya. Am Dienstag waren die ersten vier Namen bekannt gegeben worden. Nach Angaben Stoltenbergs will die Regierung für alle Getöteten die Begräbniskosten übernehmen.

Geheimdienst geht von Alleintäterschaft aus

Der Attentäter hat nach Überzeugung des polizeilichen Sicherheitsdienstes in Norwegen (PST) auf eigene Faust und mit Berechnung getötet. Für seine Behauptung, gewaltbereite Komplizen in Norwegen und im Ausland zu haben, fehlt noch immer jeder Beweis, sagte PST-Chefin Janne Kristiansen.

Der 32-Jährige hatte bei Verhören und vor dem Haftrichter behauptet, er habe Verbindung zu zwei „Zellen“, die zur Ausführung weiterer Anschläge bereit seien. Kristiansen bestätigte, dass man dies weiter „mit höchster Intensität“ überprüfe. Es gebe aber keine Indizien. Die Behauptungen entstammten wahrscheinlich dem Wunsch des Mannes, „weiter im Zentrum der Aufmerksamkeit zu bleiben“. Kristiansen bestätigte eine enge Zusammenarbeit mit dem britischen Geheimdienst MI5 wegen angeblicher Kontakte Breiviks mit rechtsradikalen Gruppen im Königreich. Auch dazu gebe es bisher keine Erkenntnisse.

„Zurechnungsfähige Person“

Zugleich wies Kristiansen Vermutungen von Breiviks Anwalt Geir Lippestadt zurück, der 32-Jährige sei geisteskrank. Dem britischen Sender BBC sagte sie, Breivik habe allein gehandelt. Sie begreife ihn „als zurechnungsfähige Person, denn er hat sich für eine sehr lange Zeit auf eine Sache konzentrieren können“. Der Attentäter soll demnächst von zwei Rechtspsychiatern untersucht werden,

Original, Google Cache, archive.org

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