Zyperns Regierung tritt zurück

Zyperns Präsident Demetris Christofias
Zyperns Präsident Christofias führt seit 2008 ein Mitte-Linksbündnis mit der Demokratischen Partei.

Zyperns Regierung ist zurückgetreten. Der Präsident des Landes, Demetris Christofias, will in einigen Tagen eine neue Regierungsmannschaft aufstellen. „Der Präsident unterrichtete die Minister über seine Absicht, die Regierung umzubilden und bat sie um ihren Rücktritt“, sagte Regierungssprecher Stefanos Stefanou in Nikosia.

Der Verteidigungsminister und der Außenminister hatten ihre Ämter bereits in den vergangenen Wochen zur Verfügung gestellt. Persönliche Konsequenzen schloss der Kommunist Christofias, der bis 2013 gewählt ist, trotz gegenteiliger Forderungen Tausender Demonstranten aus. Er führt seit 2008 ein Mitte-Linksbündnis mit der Demokratischen Partei an.

Gewaltige Kosten nach Explosionsunglück

Auslöser der Regierungsumbildung ist auch ein verheerendes Unglück auf einem Marinestützpunkt am 11. Juli. Dort war Munition explodiert, die 2009 auf einem Schiff auf dem Weg vom Iran nach Syrien beschlagnahmt worden war. Bei dem Unfall starben 13 Menschen und das Kraftwerk Vassilikos wurde so schwer beschädigt, dass in großen Teilen der Insel der Strom ausfiel.

Die Reparaturkosten des Unglücks betragen geschätzt 1 Milliarde Euro. Angesichts der Wirtschaftsleistung Zyperns ist das ein bedeutender Faktor. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag 2010 bei 17,5 Milliarden Euro – eine Milliarde entspricht also etwa 5,7 Prozent des BIP.

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Kritik am Wirtschaftskurs der Regierung

Schon vor der Explosion waren Christofias und seine Regierung wachsender Kritik ausgesetzt, weil sie die wirtschaftlichen Probleme nicht in den Griff bekamen. Anfang Juli hatte die Regierung angekündigt, Ausgaben im öffentlichen Dienst zu kürzen und staatliche Organisationen zu schließen.

Nach Berechnungen des europäischen Statistikamtes Eurostat betrugen die Schulden des Landes im vergangenen Jahr 10,6 Milliarden Euro – das entspricht rund 60 Prozent der Wirtschaftsleistung. Erlaubt sind nach den Euro-Spielregeln 60 Prozent. Der laufende Fehlbetrag im Haushalt belief sich auf 5,3 (2010) und 6,0 (2009) Prozent des BIP. Erlaubt sind laut Euro-Stabilitätspakt höchstens drei Prozent. Zypern führte den Euro 2008 ein.

Moody’s senkte Kreditwürdigkeit

Die Ratingagentur Moody’s hatte gestern die Kreditbewertung für Zypern gesenkt. Nach zuvor „A2“ lautet das neue Rating für die Mittelmeerinsel nun „Baa1“. Den Ausblick hatte Moody’s ebenfalls auf „negativ“ gesetzt. Als Begründung hatte Moody’s anhaltende Zweifel an der weiteren Entwicklung der Steuereinnahmen genannt. An den Finanzmärkten nährte die Entwicklung die Erwartung, dass Zypern als viertes Land unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen könnte.

Karte: Zypern

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