NATO-Angriff auf Gaddafis „Terrorsendungen“

Bei einem Luftangriff auf die libysche Hauptstadt Tripolis haben NATO-Kampfflugzeuge drei Satellitenanlagen des libyschen Staatsfernsehens zerstört.

Libyens Machthaber Muammar al Gaddafi
Gaddafi im libyschen Staatsfernsehen

Damit seien die „Terrorsendungen“ des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi „zum Schweigen gebracht“, heißt es in einer Mitteilung des Militärbündnisses. So solle verhindert werden, dass Gaddafi das Satellitenfernsehen weiterhin „als Mittel zur Einschüchterung des libyschen Volkes und zu Aufrufen zur Gewalt gegen Zivilisten“ verwende.

Die Aktion stehe im Einklang mit dem Mandat des UN-Sicherheitsrates. Gaddafis „zunehmende Praxis aufrührerischer Sendungen“ zeige, dass er „Hass säen“ und „Blutvergießen auslösen“ wolle, sagte NATO-Sprecher Roland Lavoie. „Im Lichte unseres Mandates, das Leben von Zivilisten zu schützen, mussten wir handeln.“

Gleichzeitig solle die Infrastruktur des Senders erhalten bleiben, da diese für die Zeit nach dem Konflikt noch gebraucht werde, heißt es in. Gaddafi hatte sich in der Vergangenheit mehrfach per Staatsfernsehen an das libysche Volk gewandt. Ungeachtet der Angriffe blieb das Fernsehen aber weiter auf Sendung. Am Morgen wiederholte es eine Politik-Talkshow vom Vortag, berichtete der Nachrichtensender Al-Dschasira.

Militärchef von Verbündeten erschossen?

Rebellengeneral Juni am 5.April 2011 in Bengasi.
Von den eigenen Verbündeten ermordet? Rebellenführer Juni

Derweil herrscht weiter Unklarheit darüber, wer für die Ermordung des libyschen Rebellenführers Abdel Fattah Junis verantwortlich ist. Nach Angaben der Aufständischen wurde Junis nicht von Gaddafis Truppen erschossen, sondern von Mitgliedern einer verbündeten Miliz. Ein festgenommener Anführer habe gestanden, dass seine Untergebenen den Mord ausgeführt hätten, teilte der Ölminister der Rebellen, Ali Tarhuni. Die eigentlichen Täter befänden sich noch auf der Flucht. Der arabische Fernsehsender Al-Dschasira hatte zuvor berichtet, ein Killerkommando Gaddafis sei für die Ermordung des Generals verantwortlich.

Junis war wegen seiner langjährigen Verbindungen zu Gaddafi bei den Rebellen nicht unumstritten. Er war Innenminister des Landes und galt als Nummer zwei im Machtapparat des Revolutionsführers. Zudem gehörte er zu der Gruppe Militärs, die 1969 Gaddafi halfen, sich an die Macht zu putschen. Gleich zu Beginn des Aufstandes in Libyen war er als einer der ersten Minister der Gaddafi-Regierung zu den Rebellen übergelaufen. Hinter seiner Ermordung war daher bislang ein Racheakt Gaddafis vermutet worden.

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