Türkische Armeeführung tritt zurück

In der Türkei ist die Militärführung offenbar infolge eines Streits mit der Regierung zurückgetreten. Neben Generalstabschef Isik Kosaner gaben auch die Kommandeure der drei Teilstreitkräfte ihre Posten auf, berichteten türkische Medien. Hintergrund ist der Streit über eine Verhaftungswelle von Offizieren, die der Verschwörung gegen die Regierung verdächtigt werden.

Generalstabschef Kosaner und hohe Kommandeure der türkischen Armee (Archivbild 2010)
Im Streit mit der Regierung gab die Militärführung auf. Generalstabschef Kosaner (Mitte) und hohe Kommandeure der türkischen Armee (Archivbild 2010).

Kosaner hatte sich in den vergangenen Tagen mehrfach mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan getroffen, um vor einer Sitzung des Obersten Militärrats (YAS) Anfang August im Streit um die inhaftierten Offiziere eine Einigung zu finden. Derzeit sind 42 Generäle unter dem Verdacht der Verwicklung in Putschpläne gegen die religiös-konservative Regierung Erdogans in Haft. Darunter ist auch ein Vier-Sterne-General, der eigentlich das Kommando der Luftwaffe übernehmen sollte.

Die Armee fordert, dass diese Offiziere bis zum Abschluss ihrer Verfahren befördert werden können. Die Regierung wünscht ihre Pensionierung. Der Streit um die Beförderung hatte vergangenes Jahr zu einer Verzögerung bei der Ernennung Kosaners geführt.

Vier Militärputsche seit 1960

Inzwischen gibt es Berichte, wonach die Regierung bereits mit der Umbildung der Militärführung begonnen hat. Der nun ranghöchste Soldat des Landes, General Necdet Ozel, sei zum Oberkommandierenden des Heeres ernannt worden, berichteten die Fernsehsender NTV und CNN-Turk. Präsident Abdullah Gül habe der Ernennung zugestimmt. Das Kabinett könne Ozel noch vor dem Treffen des Militärrats am kommenden Montag als neuen Generalstabschef bestätigen. Am Montag solle über die Besetzung der weiteren vakanten Posten diskutiert werden.

In der Türkei hat das Militär vier Mal seit 1960 gegen die politische Führung des Landes geputscht. Seit dem Amtsantritt der religiös-konservativen AK-Partei im Jahr 2002 wurde die Stellung der Armee aber erheblich geschwächt. Bei Ermittlungen zu Verschwörungen gegen die Regierung gelangten seit 2002 zahlreiche Offiziere ins Visier der Justiz. Kritiker werfen der Regierung vor, die Ermittlungen zur Ausschaltung ihrer politischen Gegner zu nutzen.

Original, Google Cache, archive.org

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