UN-Sicherheitsrat verurteilt Gewalt in Syrien

Der UN-Sicherheitsrat hat die Gewalt gegen die Opposition in Syrien förmlich verurteilt. Das Gremium konnte sich aber nicht zu einer Resolution durchringen und sprach nur eine Präsidentielle Erklärung aus. Sie liegt in der Wirkung unterhalb der Resolution, durch sie können auch keine Sanktionen verhängt werden.

Da der Text der Erklärung aber zwischen den Mitgliedern des Sicherheitsrates abgestimmt worden ist, hat sie durchaus diplomatisches Gewicht. Das wichtigste UN-Gremium kritisierte die „weitreichenden Verletzungen der Menschenrechte und die Gewalt gegen Zivilisten“ durch das Regime von Syriens Präsident Baschar al Assad. Der Libanon, Nachbar und enger Verbündeter Syriens, stimmte zwar nicht mit Nein, distanzierte sich aber von der Erklärung.

Hintergrund

Der Machtapparat der Familie Assad
Er galt als arabische Lichtgestalt, als Reformer. Doch angesichts der anhaltenden Proteste zeigt Syriens Machthaber Assad sein wahres Gesicht. Mit brutaler Gewalt geht er gegen die Bevölkerung vor. Befürchten muss er wenig, denn die Armee und die Sicherheitskräfte stehen hinter ihm.

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  • Anja Bröker (ARD New York) zur Erklärung des UN-Sicherheitsrats
  • Länge: 0:02:00
  • Datum: 2011-08-04T00:19:00.000+02:00

Original, Google Cache, archive.org

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