Profil dringend gesucht

Wofür steht eigentlich die CDU? Das fragen sich in letzter Zeit immer mehr prominente Parteimitglieder. Auch Ordnungsrufe des Generalsekretärs können den offenen Richtungsstreit nicht beenden. Vor allem an der Basis ist der Unmut über die eigene Führung und deren Entscheidungen groß.

Von Malte Pieper, ARD-Hauptstadtstudio

Was war das für eine Woche für die CDU! Erst liefern sich führende Vorstandsmitglieder und Ex-Vorstandsmitglieder in den Zeitungen eine Debatte darüber, in welchem Zustand die Partei ist, dann legen auch noch die Demoskopen nach und melden, dass erstmals wieder eine Mehrheit der Deutschen lieber eine sozialdemokratisch geführte Regierung wollen als weiter die Union an der Spitze. Verunsicherung macht sich breit.

Wolfgang Bosbach
„Wofür steht die Union“?, fragt sich nicht nur Wolfgang Bosbach.

„Die Basis vermisst eine wirklich überzeugende Antwort auf die Frage: Wofür steht die Union – auch dann, wenn es einmal Gegenwind gibt? Und: Wodurch unterscheidet sich die Union von der politischen Konkurrenz?“, fragt zum Beispiel „der Mann für‘s Grobe“, Innenexperte Wolfgang Bosbach, öffentlichkeitswirksam per Fernsehen.

Miese Stimmung in Ost und West

Doch man muss gar nicht ins Rheinland schauen, dorthin, wo Bosbach herkommt und wo die CDU zum Inventar gehört und einst mehr als 50 Prozent holte. Auch im Osten ist die Stimmung kaum anders – vor allem nach dem rasanten Schwenk beim Thema Atomausstieg. Schließlich präsentierte sich die Union bis zuletzt als glühende Befürworterin der Kernkraft:

„Genau das ist das Problem, das wir in der CDU haben: Dass man noch vor ein paar Wochen nicht abrücken wollte und es plötzlich dann doch tut“, sagt Matthias Reinz. Er ist Bürgermeister der kleinen Gemeinde Schönstedt im Thüringer Unstrut-Hainich-Kreis. Es verunsichere einfach den „kleinen Wähler“, wenn man kurz vor den Wahlen umschwenke, um die Kuh vom Eis zu bekommen und doch noch ein paar Stimmen zu ergattern. „Das ist einfach schwer zu verstehen!“

Sendungsbild
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  • CDU diskutiert über Zustand und Kurs der Partei
  • Länge: 0:01:51
  • Datum: 2011-08-05T01:14:00.000+02:00

Entscheidungen hinter verschlossenen Türen

Christian Hirte wiederum ist hier in der Region der gewählte Bundestagsabgeordnete. Er kritisiert vor allem, wie Entscheidungen von oben nach unten durchgereicht werden – anstatt breit darüber zu diskutieren. Egal ob Atomausstieg, Ende der Wehrpflicht oder Abschaffung der Hauptschule. „Ich glaube, dass die Mehrheit der Entscheidungen trotzdem genau so fallen würden“, sagt Hirte. „Aber als Partei muss man eben deutlich machen, dass man mit diesen Themen ringt. Wir ringen ja wirklich um eine Lösung – aber das kann von außen nicht wahrgenommen werden, weil die Entscheidungen oft hinter verschlossenen Türen im kleinen Kreis fallen.“

Kritik eines Ruheständlers

Ministerpräsident Böhmer
Ex-Ministerpräsident Böhmer kritisiert den Zickzack-Kurs der CDU (Archivbild von 2008)

Noch deutlicher wird da ein Ruheständler: Wolfgang Böhmer, lange Jahre Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, lässt per RBB seine Parteizentrale wissen: „Wenn ich heute genau das Gegenteil von dem mache, was ich gestern gesagt habe, und das damit erkläre, dass ich ganz persönlich ein Restrisiko jetzt anders einschätze, dann heißt das doch noch lange nicht, dass man viele hunderttausend Parteimitglieder auf dem Weg mitgenommen hat“, sagt er. „Dafür braucht es Zeit, dafür braucht es auch Überzeugungsarbeit. Solche kurzfristigen Schwenks um 180 Grad bekommen keiner Partei gut.“

Im Konrad-Adenauer-Haus wiederum scharen sich umgehend die Getreuen von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Für Generalsekretär Hermann Gröhe ist beispielsweise kaum erkennbar, wo die Kanzlerin und Parteichefin Fehler gemacht haben soll: „Angela Merkel hat in den vergangenen Jahren eine Leistung bei der Bewältigung der Wirtschafts-, Finanz- und Eurokrise gebracht, die weltweit bewundert wird. Ich glaube, wir haben allen Grund auf ihre Leistung stolz zu sein.“

„Das hätte man auch mal sagen können!“

Und auch der Fraktionschef im Bundestag, Volker Kauder, gibt sich in Interviews betont aufgebracht. Statt in den Medien zu diskutieren, solle man die Auseinandersetzung in der „CDU-Familie“ suchen. „Ich hätte mir natürlich auch gewünscht, dass diejenigen, die jetzt Kritik anmelden, sagen, dass die Ergebnisse stimmen: Wir sind in einer hervorragenden wirtschaftlichen Lage, junge Menschen haben alle Chancen, Deutschland geht es gut – das hätte man auch mal sagen können!“

Ob mit diesen Argumenten aber wirklich Ruhe einkehrt, wird sich wohl erst in den nächsten Wochen zeigen. Denn an der Basis wird schon seit langem über den richtigen Kurs diskutiert.

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