Tagesarchiv: Juli 18, 2005

Von Michael Reissenberger, SWR-Hörfunkstudio Karlsruhe Der grundlegende Rahmenbeschluss der EU zum europäischen Haftbefehl hat den Mitgliedsstaaten einigen Spielraum gelassen, um ihre eigenen Verfassungs- und Strafrechtsvorstellungen beizubehalten. Das Verfassungsgericht bemerkte hierzu in seiner Urteilsbegründung: Schließlich schützt das europäische Unionsrecht auch die … Weiterlesen →

Die Hurrikanböen haben Mexikos Urlaubsregionen erreicht. Auf der Halbinsel Yukatan wurden zehntausende Einheimische und Touristen vor dem Sturm „Emily“ in Sicherheit gebracht. Die Zahl der Sturmopfer stieg auf sieben: Beim Absturz eines HubschraubersinsMeer starben zwei Piloten. Weiterlesen →

Tausende israelische Siedler wollen im Gaza-Streifen ein Zeichen gegen den Abzug setzen, die israelische Regierung stellt der Großdemonstration 20.000 Sicherheitskräfte entgegen. Polizisten und Soldaten hielten Busse vor der Abfahrt auf und führten Demonstranten an einem Grenzübergang ab. Weiterlesen →

„Wurst- und Fleischwarenproduktion ist Vertrauenssache“ – mit diesen Worten wirbt der Lebensmittelkonzern Stöver im Internet. Nach Informationen von „Report Mainz“ ermittelt nun jedoch die Staatsanwaltschaft gegen die Firma. Denn Stöver soll verdorbene Fleischprodukte mit neuem Haltbarkeitsdatum versehen haben. Weiterlesen →

Zwei Tage nach dem Bombenanschlag im türkischen Kusadasi hat die Polizei einen Mann in Verdacht, der möglicherweise den ferngesteuerten Sprengsatz in dem Kleinbus deponierte. Nach Aussagen des Busfahrers fuhr der Verdächtige mehrfach die Strecke ab und spielte dabei auffälig mit seinem Handy. Weiterlesen →

Das deutscheGesetz zum EU-Haftbefehl verstößt nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen das Grundgesetz. Mit der jetzigen Formulierung würden dieRechte deutscher Tatverdächtigernur unzulänglich geschützt,so die Richter. DerDeutsch-Syrer, der die Klage eingereicht hatte, wurdeauf freien Fuß gesetzt. Weiterlesen →

Chinesische Bergwerke zählen nach wie vor zu den gefährlichsten Arbeitsplätzen der Welt. Allein im ersten Halbjahr 2005 kamen bei Grubenunglücken in der Volksrepublik etwa 2700 Arbeiter ums Leben, wie die Behörde für Bergwerkssicherheit bekannt gab. Dies seien 3,3 Prozent mehr … Weiterlesen →

Im Fall der getöteten Carolin aus Graal-Müritz hat das Amtsgericht Rostock Haftbefehl gegen einen 29-jährigen Tatverdächtigen erlassen. Die Leiche des 16-jährigen Mädchens war am Montag in der Rostocker Heide gefunden worden. Nach ersten Ermittlungen war sie erschlagen worden. Weiterlesen →

Der Ex-Chef der berüchtigten SonderpolizeiJSO, Legija, ist in Belgrad zu 40 Jahren Haft verurteilt worden. Er habe 2000 auf Anordnung des damaligen Präsidenten Milosevic einen anderen Politiker umbringen lassen, so das Urteil. Gegenihn läuft auch noch ein Verfahren wegen des Djindjic-Mordes. Weiterlesen →