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Düsseldorf punktet in Frankfurt
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200.000 Liter Öl in die Nordsee ausgetreten
Aus der leckgeschlagenen Ölbohrplattform vor der schottischen Nordseeküste sind nach Schätzungen der britisch-niederländischen Betreibergesellschaft Shell 1300 Barrel (etwa 200.000 Liter) ausgetreten. „Dies ist im Kontext der jährlich in die Nordsee auslaufenden Menge Öl eine signifikante Menge“, hieß es in der Mitteilung des Unternehmens.
Pro Tag flössen weiterhin rund fünf Barrel Öl ins Meer, sagte der Europadirektor für Erkundung und Förderung, Glen Cayley. Ein Barrel Öl sind 159 Liter. Zugleich sprach Cayley von einem erheblichen Leck, verglichen mit zuvor in der Nordsee ausgetretenen Ölmengen. Man habe das Leck aber weiterhin unter Kontrolle und arbeite daran, es zu schließen.
Der Konzern äußerte sich damit erstmals konkret zum Ausmaß der Havarie. Der Ölfilm bedeckt den Angaben zufolge eine Fläche von etwa sechs mal sechs Kilometern, löse sich aber durch die Wellenbewegung auf. Der sichtbare Ölfilm ändere sich aber ständig, hieß es weiter. Insgesamt sei rund eine Tonne Öl an die Meeresoberfläche gelangt.
Die Ölplattform Gannet Alpha in der Nordsee: Bislang sind laut Shell 200.000 Liter ausgeflossen.
Schlimmste Ölkatastrophe seit zehn Jahren befürchtet
Das britische Umwelt- und Energieministerium erklärte, verglichen mit der Ölpest im Golf von Mexiko vor einem Jahr sei das Leck klein, aber in Relation zum „Festlandsockel Großbritanniens ist die Verschmutzung erheblich“. Es könnte die schlimmste Ölkatastrophe in der Nordsee seit dem Jahr 2000 sein, als 500 Tonnen Öl ins Meer strömten.
Nach Regierungsangaben fliegt die Küstenwache zweimal täglich über das betroffene Gebiet. Das Umweltministerium erwartete nicht, dass der Ölteppich die Küste erreicht. Er werde sich natürlich auflösen, hieß es.
Das Leck, das an einer Verbindungsstelle zwischen der Plattform und einer Leitung liegt, soll bereits am Mittwoch entdeckt worden sein. Trotz Forderungen von Umweltschützern hatte Shell zunächst nicht beziffert, wie viel Öl austritt. Die Ölplattform „Gannet Alpha“ liegt rund 190 Kilometer östlich von Aberdeen. An dem Ölfeld werden einem Bericht des Senders BBC zufolge rund 13.500 Barrel Öl pro Tag produziert. Es werde zwar von Shell betrieben. Doch auch der Konzern Esso, der zum US-Riesen Exxon gehört, habe Anteile daran.
Betroffen ist die Gannet Alpha Plattform 180 Kilometer östlich der schottischen Küstenstadt Aberdeen.
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Viele kleine Unterschiede
Europa braucht einen stabilen Euro – da sind sich Frankreich und Deutschland einig. In diesem Punkt ziehen Sarkozy und Merkel an einem Strang. Schwierig wird’s dann im Detail. Das fängt bei Unterschieden im Temperament der beiden Politiker an und endet beim politischen Konzept. Morgen treffen sie sich in Paris.
Von Jens Borchers, HR, ARD-Hauptstadtstudio Berlin
Im Prinzip sind sich die beiden Großen Europas – Frankreich und Deutschland – einig: „Unser Engagement für die Euro-Stabilität ist total“, versichert der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy. „Europa ist ohne den Euro nicht mehr denkbar. Es ist jede Anstrengung wert“, betont auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Soweit das Prinzip. In den Details wird es dann schwieriger.
Das deutsch-französische Gespann weist erhebliche Unterschiede auf. In Temperament und politischen Maßnahmen. Fangen wir beim Temperament an. Sarkozy liebt die große Geste, den inszenierten Auftritt, die Aura des politischen Retters und Krisenmanagers. Und er behauptet: „Ich mag die Merkel mehr, als immer behauptet wird.“ Die mehr gemochte Merkel, die nüchterne Physikerin, liebt durchaus auch den öffentlichen Auftritt. Nicht aber die Theatralik, nicht die permanent herausgestellte Bedeutsamkeit. Das sind die Unterschiede im Temperament.
Schneller als der Nachbar
Einig im Grundsatz, uneins im Detail: Merkel und Sarkozy
Dann sind da die Unterschiede im politischen Konzept. Viel schneller als der Nachbar Frankreich hat Merkel mit der Großen Koalition eine Schuldenbremse in die deutsche Verfassung einbauen lassen. Schneller als der Nachbar setzte sie auf eine Politik der Haushaltskonsolidierung. Und die Kanzlerin hat – gemeinsam mit Sarkozy – daraufhin gearbeitet, „dass die Eurogruppe, was die Wirtschafts- und die Finanzpolitik anbelangt, sehr viel enger zusammen arbeiten muss. Das haben Deutschland und Frankreich im Zusammenhang mit dem Euro Plus-Pakt schon vorgeschlagen“, so Merkel.
Um die konkrete Ausgestaltung dieses Euro-Plus-Pakts soll es auch bei diesem Treffen in Paris wieder gehen: Die Wettbewerbsfähigkeit der Euroländer wollen sie stärken, die Finanzstabilität auch.
Der Euro-Plus-Pakt
In diesem Pakt haben die EU-Regierungen vor allem auf Drängen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel eine bessere Lenkung der Wirtschaftspolitik verabredet. In nationalen Reformplänen muss jedes EU-Land Maßnahmen für eine bessere Wettbewerbsfähigkeit festlegen und dann deren Umsetzung versprechen. Er ist allerdings bloß eine freiwillige Selbstverpflichtung. Beschlossen wurde das Vorhaben Ende März.
Schuldenbremse à la Frankreich weniger wirksam
Da gab es wiederum einige Unterschiede zwischen Frankreich und Deutschland. Sarkozy hatte anfangs großzügige Steuererleichterungen auf Pump finanziert, um die Wirtschaft anzukurbeln. Diese Steuererleichterungen nimmt der französische Staatspräsident jetzt Schritt für Schritt zurück, um überzeugende Sparziele präsentieren zu können. Frankreich hechelt den Deutschen da etwas hinterher. Jetzt gab es Gerüchte, die Kreditwürdigkeit Frankreichs könnte herabgestuft werden. Sarkozy möchte den Eindruck aufrecht erhalten, politischer Gestalter in Europa zu sein. Allerdings fällt der Entwurf einer Schuldenbremse, die Sarkozy in der französischen Verfassung verankern will, erheblich weniger wirksam aus, als der Vorreiter im deutschen Grundgesetz.
Zu Eurobonds sagt Merkel „Non“
Merkel will aber wirksame Sparmaßnahmen in den Euroländern. Was die Kanzlerin definitiv nicht will, sind Eurobonds, also gemeinsame Anleihen der Euroländer. Jedenfalls sagt sie das. Und sie kann auf ihren Koalitionspartner FDP verweisen. Die Liberalen trommeln vor dem deutsch-französischen Spitzentreffen, dass Euro-Bonds des Teufels seien. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle: „Das ist keine vernünftige Lösung. Das widerspricht dem Leistungsprinzip. Es muss ein Anreiz da sein, die Haushalte auszugleichen. Für mich ist das eine Art Zins-Sozialismus.“
Für Merkel seien Eurobonds beim Treffen mit Sarkozy kein Thema, sagt der Sprecher der Bundesregierung. Für den französischen Staatspräsidenten vielleicht aber doch.
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Boetticher tritt auch als Fraktionschef zurück
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Assad lässt weiter auf Oppositionelle schießen
In Syrien geht Präsident Assad offenbar weiter mit brutaler Härte gegen die Opposition vor: Latakia liegt nach Augenzeugenberichten den dritten Tag in Folge unter Beschuss. Auch auf Verletzte werde geschossen. Das Militär erklärt hingegen, gegen bewaffnete Banden vorzugehen.
Von Jens Wiening, ARD-Hörfunkstudio Amman
Latakia liegt nach Berichten von Aktivisten den dritten Tag in Folge unter dem Beschuss des Militärs. Einige Bewohner sollen versuchen zu fliehen, doch sie kommen offenbar nicht durch den Belagerungsring. Ein Aktivist sagte, wenn es so weiter gehe, würden die Menschen irgendwann zu den Waffen greifen und sich wehren.
„Es gibt zahllose Verletzte. Die Krankenhäuser sind voll und können keine Verletzten mehr annehmen“, ergänzte ein Augenzeuge am Telefon. „Einige wollten woanders ärztliche Hilfe suchen – aber die Soldaten haben auf die Verletzten und die Helfer geschossen und sie getötet.“
Das Militär geht nach eigenen Angaben in Latakia gegen bewaffnete Banden vor. Dabei seien zwei Sicherheitskräfte getötet worden. Außerdem dementierte die Regierung, Wohnviertel mit Kanonenbooten vom Mittelmeer aus beschossen zu haben. Dies hatten Aktivisten behauptet. Ihre Aussagen werden von Handyvideos untermauert – die Bilder lassen sich aber nicht überprüfen.
Razzien in Homs
Nicht nur in Latakia, auch in anderen Teilen des Landes ging das Militär offenbar weiter gegen die Opposition vor. In der Provinz Homs soll es Razzien und Festnahmen gegeben haben, berichteten Augenzeugen. Überprüfen lassen sich die Angaben nicht.
Der syrische Politologe Yasser Saad Aldin sagte, dass internationale Kritik in Syrien weiter abprallt: „Das Regime ignoriert die Kritik aus dem Ausland – und es bekommt nur noch Unterstützung aus Teheran. Gestern hat der Iran ein religiöses Rechtsgutachten herausgegeben, wonach die Unterstützung von Präsident Baschar al Assad eine religiöse Pflicht ist.“ Es sei merkwürdig, dass eine seit 50 Jahren säkulare Partei wie die Baath-Partei in Syrien auf diese Weise aus dem religiösen Teheran unterstützt werde. „Die ganze Situation könnte zu einem religiösen Konflikt werden“, ergänzte er.
Präsident tauscht abermals Gouverneur aus
Assad benannte unterdessen für Aleppo, der zweitwichtigsten Stadt des Landes, einen neuen Gouverneur. Die Hintergründe sind unklar, doch in der Nacht waren in Aleppo nach Augenzeugen zahlreiche Demonstranten unterwegs, die den Sturz der Regierung gefordert hatten. Es ist bereits der vierte Gouverneur, den Assad seit Beginn der Proteste vor fünf Monaten ausgetauscht hat.
In allen Provinzen hatte es zuvor Proteste gegen die Regierung gegeben. Vergangene Woche wechselte Assad sogar seinen Verteidigungsminister. Gerüchten zufolge soll der alte Minister mit dem Vorgehen des Militärs nicht mehr einverstanden gewesen sein.
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Google versucht den Befreiungsschlag
Nicht weniger als 12,5 Milliarden US-Dollar lässt sich Google die Motorola-Handysparte kosten. Die gigantische Übernahme soll vor allem das Betriebssystem Android retten, das Konkurrenten mit zahlreichen Patentklagen ernsthaft bedrohen. Die Börsen reagierten allerdings skeptisch.
Von Claudia Sarre, ARD-Hörfunkstudio New York
Es ist die größte Übernahme der Konzerngeschichte und gleichzeitig ein milliardenschwerer Befreiungsschlag: Google verleibt sich für 12,5 Milliarden Dollar den Handy-Hersteller Motorola ein. Der Konzern will damit sein Betriebssystem Android für Smartphones und Tablet-Computer voranbringen.
Zwar konnte sich der Internet-Riese mit Android schon auf dem Smartphone-Markt etablieren – allerdings fehlen noch die Patente, um sich in dem Segment wirklich durchzusetzen. „Motorola hat ein starkes Patent-Portfolio, das wird es uns ermöglichen, Android besser vor wettbewerbsfeindlichen Bedrohungen durch Microsoft, Apple und andere Unternehmen zu schützen“, sagte Google-Konzernchef Larry Page heute morgen in einer Telefonkonferenz.
Vor allem die Oracle-Klage könnte gefährlich werden
Google selbst lobte vor allem Motorolas „starkes Patent-Portofolio“.
Das hauseigene Smartphone- und Tablet-Betriebssystem Android ist zur Zeit einer Reihe von Patenklagen von Konkurrenten ausgesetzt. Die Auseinandersetzung mit dem Software-Riesen Oracle wurde zuletzt besonders kritisch, da dieser Milliarden Dollar als Entschädigung forderte. Oracle hatte bei Android Patente für die Programmiersprache Java verletzt gesehen.
Die Motorola-Patente könnten Google nun Verhandlungsmasse liefern, um mit klagewilligen Rivalen zu einer Einigung zu kommen. „Google-Aktien gingen erstmal nach Bekanntgabe des Kaufs nach unten – das heißt am Markt ist man sich noch nicht im klaren darüber, ob das wirklich ein guter Deal ist – und ob man langfristig tatsächlich mit Apple konkurrieren kann“, sagte Cristina Alesci von Bloomberg News.
Google zahlt viel
Der weltgrößte Suchmaschinenbetreiber hat sich die Übernahme der Handysparte von Motorola einiges kosten lassen. Je Aktie wurden 40 Dollar in bar gezahlt: Das entspricht einem Aufschlag von 63 Prozent auf den Motorola-Schlusskurs von Freitag.
Die Übernahme soll bis Ende des Jahres über die Bühne gehen. Allerdings muss das Kartellamt dem Deal noch zustimmen.
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Wie der Betrug beim Emissionshandel funktionierte
Eines der größten deutschen Wirtschaftsstrafverfahren hat begonnen: Im Frankfurt Landgericht sitzen sechs Männer auf der Anklagebank, die beim Emissionshandel betrogen und die Finanzämter um 230 Millionen Euro geprellt haben sollen.
Von Herbert Stelz, HR
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Manager gesteht im Mammutprozess
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Richter schließt Fernsehen von Verhandlung aus
Der Prozess gegen Ägyptens Ex-Präsident Mubarak wegen der Tötung mehrerer hundert Demonstranten ist fortgesetzt worden. Helfer schoben ihn auf einem Krankenbett in den für Angeklagte vorgesehenen Eisenkäfig im Gerichtssaal in Kairo, wie Bilder des Staatsfernsehens zeigten. Er war zunächst mit einem Helikopter vom Krankenhaus in die Nähe der Polizeiakademie geflogen worden, wo der Prozess aus Sicherheitsgründen stattfindet.
Ex-Präsident Mubarak auf einem Krankenbett vor Gericht.
Später vertagte das Gericht den Prozess auf den 5. September und kündigte an, dann mit der Beweisaufnahme anzufangen. So sei mehr Zeit für die Vorlage zusätzlicher Beweismittel gegeben, begründete der Vorsitzende Richter Achmed Rifaat die Entscheidung.
In Zukunft soll es außerdem keine Live-Übertragungen des Prozesses im Staatsfernsehen mehr geben. Zahlreiche Anwälte der Opfer-Angehörigen, die als Nebenkläger auftreten, würden die Fernsehöffentlichkeit zur Selbstdarstellung missbrauchen und damit die Verhandlung stören.
Mit der Entscheidung, Mubaraks Prozess in Zukunft gemeinsam mit dem gegen Ex-Innenminister Al Adli zu verhandeln, folgte der Richter einer Forderung der Anwälte der Opferfamilien. Al Adlis Prozess war am Sonntag ebenfalls auf den 5. September vertagt worden.
Schon am ersten Prozesstag war Mubarak im Krankenbett liegend erschienen. In der ersten Sitzung hatte er sich für nicht schuldig erklärt. Seit seinem Sturz im Februar wird Mubarak wegen Herzproblemen behandelt.
Richter Achmed Rifaat verhandelt den Prozess gegen Mubarak.
Mubaraks Söhne Alaa und Gamal (re.) vor Gericht.
Anklage auch gegen Mubaraks Söhne
Dem 83-jährigen Mubarak werden Korruption, Amtsmissbrauch und die Anordnung von Gewalt gegen Regierungsgegner vorgeworfen. Mehr als 800 Demonstranten waren bei Protesten gegen seine Regierung getötet worden. Am 11. Februar war Mubarak schließlich unter dem Druck der wochenlangen Proteste zurückgetreten. Sollte er wegen Mordes schuldig gesprochen werden, droht ihm die Todesstrafe.
Zusammen mit ihrem Vater stehen Mubaraks Söhne Gamal und Alaa wegen illegaler Bereicherung vor dem Richter. Gamal galt lange als Nachfolger seines Vaters im Amt des Präsidenten. Er bekleidete in der Staatspartei NDP den Vorsitz im politischen Ausschuss, außerdem hielt er Verbindung zu den mit dem Regime verbundenen Wirtschaftsführern.
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Cesc Fàbregas wechselt von Arsenal nach Barcelona
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