Tagesarchiv: November 15, 2005
Noch mehr Macht für Regierungschef Berlusconi
Das italienische Parlament wird in seinen Kompetenzen beschnitten und der Ministerpräsident bekommt mehr Macht. Dassind dieKonsequenzen der Verfassungsreform, die vom Senat in Rom verabschiedet wurde. Die Opposition will die Entscheidung per Referendum zu Fall bringen. Jörg Seisselberg berichtet. Weiterlesen
Geheimgefängnis im Irak geräumt
Im Irak ist offenbar ein geheimes Gefängnis des Innenministeriums entdeckt und geräumt worden. Mehr als 170 unternährte Häftlinge, die auch gefoltert worden sein könnten, wurden in andere Haftanstalten gebracht. Die irakische Regierung ordnete eine Untersuchung an. Weiterlesen
US-Senat gibt Guantanamo-Gefangenen mehr Rechte
Der US-Senat hatRechte von so genannten inhaftierten feindlichen Kämpfern in einen Gesetzesentwurf geschrieben. So sollen beispielsweise Guantanamo-Gefangene zivile Gerichte anrufen dürfen, um von Militärtribunalen gefällte Urteile überprüfen zu lassen. Carsten Schmiester berichtet. Weiterlesen
Sängerin Hanne Haller gestorben
Sie war eine der bekanntesten Schlagersängerinnen Deutschlands, drei Mal wurde sie mit der „Goldenen Stimmgabel“ ausgezeichnet: Jetzt erlag Hanne Haller im Alter von 55 Jahren einem Krebsleiden. Weiterlesen
Nahles im ersten Wahlgang im Vorstand
Die Parteilinke Nahles ist mit 323 Stimmen im ersten Wahlgang in den SPD-Vorstand gewählt worden, obwohl sie für die Führungskrise mit verantwortlich gemacht wird. Zuvor hatteMatthias Platzeck mit 99,4 Prozent der Stimmen ein sensationelles Ergebnis alsneuer SPD-Chef bekommen. Der designierte Umweltminister Gabriel fielbeim ersten Wahlgang durch -undverzichtet nun auf eine weitere Kandidatur im Vorstand. Weiterlesen
„Andrea Nahles ist nicht am Ende“
Elke Ferner ist statt Andrea Nahles stellvertretende Parteivorsitzende der Sozialdemokraten geworden. Das Verhältnis der beiden sei dennoch nicht getrübt, meint sie im Interview mit tagesschau.de.Künftig solle sich die SPD selbst mehr loben statt zu kritisieren, schlägt Ferner vor. Weiterlesen
Senat stimmt Verlängerung von Notstand zu
Einen Tag nach der Nationalversammlung hat der französische Senat das Notstandsrecht um drei Monate verlängert. Damit kann in Problemvierteln weiterhin nächtliche Ausgehverbote für Jugendliche verhängt werden.In der 20. Nacht seit Beginn der Krawalle wurden zuvor landesweit wieder mehr als 160 Autos in Brand gesetzt. Weiterlesen
„Das ist ein ehrliches Ergebnis“
Kein guter Start für Hubertus Heil: Der neue SPD-Generalsekretär bekam nur 61,7 Prozent der Stimmen. Der 33-Jährige hält den Zwist in seiner Partei dennoch für beendet und lobt jetzt sogar Kajo Wasserhövel. Hubertus Heil im Interview mit tagesschau.de. Weiterlesen
Bericht vom Parteitag der SPD
Thomas Roth, Chefredakteur des ARD-Hauptstadtstudios, präsentiert die ARD-Sondersendung zum Parteitag der SPD in Karlsruhe. Generationswechsel: Neuer und alter SPD-Chef Es war ein in mehrerlei Hinsicht etwas anderer Parteitag. Er hatte – wie zum letzten Mal unter Willy Brandt in den … Weiterlesen
„Schnellste Partei Deutschlands“
Ein Kommentar von Ulrike Wöhning, WDR Soviel SPD war nie. Dieser Satz von Friedrich Merz war auf den Koalitionsvertrag gemünzt. Und keineswegs als Kompliment gedacht. Jetzt passt diese Aussage sogar als Bewertung des Karlsruher SPD-Parteitages. Das ist sehr wohl ein … Weiterlesen