„Steinmeier hat eine Chance verschenkt“

Von Jürgen Hanefeld, ARD-Hörfunkstudio Amman

Frank Walter Steinmeier ist sauer. Der Bundesaußenminister, dem sonst kaum eine öffentliche Gemütsregung unterläuft, hat die geplante Weiterreise vom jordanischen Amman ins syrische Damaskus in aller letzter Minute abgesagt – mit einer Begründung, die von echter Verärgerung zeugt. Anlass ist eine Rede des syrischen Präsidenten Assad, in der er Israel als „Feind“ bezeichnet. Diese Rede sei ein negativer Beitrag, so Deutschlands Chefdiplomat, der den Herausforderungen und Chancen im Nahen Osten in keiner Weise gerecht werde. Starker Tobak für einen, der sonst fast gar nichts sagt.

Hisbollah-Freundschaft für Syrien Mittel zum Zweck

Zu verstehen ist die überschäumende Empörung allerdings nicht recht. Was hatte Steinmeier denn erwartet am Tag nach Inkrafttreten der Feuerpause im Libanon? Dass sie angesichts des ungleichen Kräfteverhältnisses zwischen Israel und Hisbollah von der Schiiten-Miliz als Triumph gefeiert würde, war keine Überraschung. Dass ihre Verbündeten Iran und Syrien kräftig mitfeiern, auch nicht. Gelegenheiten dieser Art sind für die angeblichen „Schurkenstaaten“ viel zu selten, um sie ungenutzt verstreichen zu lassen. Doch Syriens Diktator Baschar al Assad ist kein Dummkopf, die unverhohlene Sieger-Rhetorik kein Ausdruck unbeherrschter Gefühlsduselei. Seine demonstrative Freundschaft zu den Gotteskriegern der Hisbollah ist für den säkularen Präsidenten Mittel zum Zweck. Zum einen Zweck: Das Land, das ihm Israel vor fast 40 Jahren geraubt hat, zurück zu bekommen.

In der Rede, die den deutschen Außenminister zur Absage seines Besuches bewogen hat, finden sich zwei kurze, aber entscheidende Sätze. Der erste lautet: „Israel ist unser Feind und will keinen Frieden.“ Der zweite: „Friede würde bedeuten, dass Israel die besetzten Gebiete zurückgibt.“ Jeder weiß, dass es dabei ursächlich um den Golan geht, und tatsächlich um viel mehr: um verletzte Würde, gekränkten Stolz, um den in Wahrheit gescheiterten „arabischen Widerstand“ und das Kernproblem der ganzen Misere: die Vertreibung der Palästinenser.

Jeder weiß das, auch wenn manch einer in Berlin übersehen haben mag, wie abgrundtief diese Verletzungen sitzen. Mal eben im Interesse der, wie Steinmeier sagt, „gegenwärtigen Herausforderungen und Chancen“, ein Pflaster namens UN-Resolution 1701 auf die Wunde pappen, das kann nicht klappen.

Syrien braucht Ruhe an den Grenzen

Bis hierhin ist dem Außenminister womöglich bloß Naivität vorzuwerfen. Dann aber verlangt er von Damaskus ein Bekenntnis zur Beilegung von Differenzen durch „friedliche Mittel“. Erlaubt sei der Hinweis, dass sich Syrien seit Jahrzehnten an den Waffenstillstand auf dem Golan hält, dass es auch in den vergangenen Wochen stillgehalten hat, als Israel Ziele direkt an der syrischen Grenze attackierte. Nicht Damaskus war der Aggressor, auch wenn es Waffen an die Hisbollah geliefert und seine offene Feindschaft gegenüber Israel pflegt. Aber erklärtermaßen nicht auf ewig, sondern bis zu dem Tag, an dem Israel Verhandlungen anbietet.

Das syrische Regime will Stabilität im Innern, dazu braucht es Ruhe an den Grenzen. Es sucht nach Auswegen aus seiner politischen Isolation, die die wirtschaftliche Misere des Landes befördert. Syrien hat Einfluss in der arabischen Welt, vor allem im Libanon und auf die Hisbollah. Frank-Walter Steinmeier aber hat die Chance, diesen Einfluss nutzbar zu machen, leider verschenkt.

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