UN schreiben Rechte für Ureinwohner fest

Nach mehr als 20 Jahren Arbeit und gegen den Widerstand der USA, Kanadas, Australiens und Neuseelands hat die UN-Vollversammlung eine Erklärung zu Rechten indigener Völker verabschiedet.

Die Deklaration bekräftigt das Recht der mehr als 370 Millionen Ureinwohner weltweit, ihre eigene Kultur und ihre Traditionen aufrechtzuerhalten. Festgelegt sind außerdem Standards für den Kampf gegen Diskriminierung. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach von einem historischen Moment der Versöhnung.

Erklärung ist nicht bindend

Die mehrfach verschobene Erklärung ist nicht bindend. 143 UN-Mitglieder stimmten für ihre Billigung, vier Länder waren dagegen, elf enthielten sich. Die Kritiker erklärten, einige Abschnitte der Deklaration räumten Ureinwohnern zu viele Rechte ein und stünden im Widerspruch zu bestehenden nationalen Gesetzen. Auch sei der Text nicht eindeutig. Die Vorsitzende des Ständigen Forums für Indigene Fragen, Victoria Tauli-Corpuz, erklärte, die Deklaration setze „minimale internationale Standards für den Schutz und die Förderung der Rechte indigener Völker“.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf hat die Erklärung bereits im Juni vergangenen Jahres angenommen. Die UN-Vollversammlung meldete dann aber Bedenken an und verschob die Abstimmung darüber.

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