Liberalisierung des Welthandels in der Sackgasse

Die WTO-Gespräche in Genf über ein neues Abkommen zur Liberalisierung des Welthandels sind ergebnislos abgebrochen worden. Das bestätigte die US- Handelsbeauftragte Susan Schwab. Die rund 40 Minister hätten sich nicht abschließend auf ein gemeinsames Kompromisspaket einigen können. Schwab sagte, die Angebote der USA „bleiben auf dem Tisch“. In Delegationskreisen hieß es, die Gespräche könnten im Herbst fortgesetzt werden.

Indien und die USA konnten ihren Streit um Schutzmaßnahmen gegen zu hohe Importe nicht beilegen. Indien bestand darauf, dass Staaten mit einem hohen Anteil armer Landbevölkerung bei hohen Agrarimporten frühzeitig Zölle auferlegen können. China stand dabei auf Indiens Seite. Die USA lehnten dies USA ab. Da alle 153 WTO-Staaten einem Kompromiss zustimmen müssen, sind die Gespräche zunächst gescheitert.

Bis zuletzt war versucht worden, das bisher Erreichte zusammenzufassen und für spätere Beratungen zu retten. Am vergangenen Freitag hatten sieben Verhandlungsführer der EU, den USA sowie aus Indien, China, Brasilien, Japan und Australien ein Kompromisspaket ausgearbeitet. Zu viele Fragen, etwa hohe Baumwollsubventionen der USA oder Schutzmechanismen für Agrarimporte in ärmeren Länder, blieben ungelöst.

Die Ministerkonferenz in Genf sollte die im Jahr 2001 gestartete sogenannte Doha-Runde zur weiteren Handelsliberalisierung einem Abschluss näherbringen. Arme und reiche Länder vertraten in Genf unterschiedliche Interessen: Entwicklungsländer forderten einen besseren Zugang zu den Agrarmärkten der Industriestaaten, diese wiederum wollten einen freieren Zugang zum Industrie- und Dienstleistungssektor im Ausland.

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