Nach Berichten aus Norwegen, Dänemark und Deutschland über eine umfangreiche Überwachung von Bürgern in der Nähe von US-Botschaftsgebäuden hat die schwedische Regierung eine solche Praxis für die Vertretung der USA in Stockholm bestätigt. „In Gesprächen zwischen der US-Botschaft und den Sicherheitsbehörden wurde eingeräumt, dass die Botschaft Überwachungsmaßnahmen wie in Norwegen ergriffen hat“, sagte die schwedische Justizministerin Beatrice Ask. Die Aktivitäten gebe es schon seit dem Jahr 2000, aber offenbar seien weder die Regierung noch die Sicherheitsbehörden darüber informiert worden.
„Die Maßnahmen müssen mit dem Gesetz in Einklang stehen“, sagt Schwedens Justizministerin Beatrice Ask.
Sie habe im Detail keine Informationen darüber, welche Daten gesammelt worden seien, fügte die Ministerin hinzu. Ob die Überwachungspraxis in Schweden legal sei, werde noch geprüft. „Wir verstehen, dass gefährdete Länder Maßnahmen ergreifen, um Angriffe zu verhindern, diese Maßnahmen müssen aber mit dem schwedischen Gesetz in Einklang stehen“, sagte Ask. Die US-Botschaft war nach Agenturberichten für eine Stellungnahme bisher nicht erreichbar.
Zeitungsbericht: Überwachung auch in Berlin
Nach einem Bericht der „Berliner Zeitung“ lässt auch die Botschaft der USA in Berlin US-Einrichtungen in Deutschland von einer sogenannten „Surveillance Detection Unit“ überwachen. In der Überwachungseinheit sollen nach Informationen des Blatts auch deutsche Sicherheitsexperten beschäftigt sein. Ihr Auftrag laute, verdächtige Personen im Umfeld von US-Einrichtungen zu beobachten. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte der Zeitung, „die Existenz einer solchen Einheit“ sei seiner Behörde „nicht bekannt“. Die Berliner US-Vertretung lehnte dem Blatt zufolge eine Stellungnahme ab.
Durch die US-Botschaft in Oslo wurden offenbar hunderte Norweger überwacht.
Vor einigen Tagen hatten norwegische Medien berichtet, die US-Botschaft habe in den vergangenen zehn Jahren hunderte Bürger systematisch überwacht, die ein mögliches Sicherheitsrisiko für die USA darstellten. Die Betroffenen wurden den Angaben zufolge fotografiert und ausspioniert, die gesammelten Informationen dann an die USA weitergeleitet.
In Kopenhagen soll Fernsehberichten zufolge eine Experteneinheit von mindestens 14 Beschäftigten rund um die Uhr das Gebiet rings um das Botschaftsgebäude bewacht haben. Sprecher der Botschaften wollten sich zu den Vorwürfen nicht äußern. Es blieb zudem fraglich, ob die Behörden der beiden Länder über die Praxis informiert waren.
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