Tagesarchiv: Januar 16, 2011
Die Angst vor der Kettenreaktion
Nach der Flucht von Präsident Ben Ali kommt Tunesien nicht zur Ruhe. In Tunis fielen erneut Schüsse. In der Region wächst die Sorge, dass das Chaos sich auch auf andere Staaten auswirken könnte. Es gab erste Gespräche zwischen amtierender Regierung und Opposition über die Zukunft des Landes. Weiterlesen
Touristen wieder in Deutschland
Die großen Reiseunternehmen haben ihre Rückholaktion für Pauschalurlauber aus Tunesien abgeschlossen. Tausende Touristen wurden von Rewe Touristik, Tui und Thomas Cook wieder nach Deutschland gebracht. Individualtouristen sind noch im Land, aber auf eigene Gefahr. Weiterlesen
Aigners Kampf – Der wahre Skandal
Ilse Aigners Auftreten im Futtermittelskandal war anfangs nicht überzeugend. Dann ergriff sie die Initiative, fordert nun mehr Bundeskompetenz bei den Kontrollen, verlangt personelle Konsequenzen – bislang ohne Ergebnis. Der wahre Skandal ist: Die Futtermittelindustrie scheint machen zu können was sie will. Weiterlesen
Europa und der Euro – Streit statt Einigkeit
Ab Montag treffen sich die EU-Finanzminister in Brüssel, um über den Euro-Rettungsschirms zu beraten. Den Vorschlag des EU-Kommissionspräsidenten Barroso, die Mittel für den Rettungsschirm aufzustocken, wies die Kanzlerin zurück. Finanzminister Schäuble war erst auf ihrer Linie und dann auch wieder nicht. Weiterlesen
Interview mit Außenminister Westerwelle (FDP)
Guido Westerwelle spricht sich für eine klare Abzugsperspektive für die deutschen Truppen in Afghanistan aus. Das Land müsse die Sicherheitsverantwortung selbst übernehmen. Anstelle der Ausweitung des EU-Rettungsschirms plädiert Westerwelle unter anderem für eine Schuldenbremse für alle Eurostaaten.
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Außenminister Westerwelle – Bilanz und Ausblick
Guido Westerwelle dringt als Außenpolitiker nicht durch. Die größte Außenpolitikerin ist die Kanzlerin selbst, und dann ist da auch noch Verteidigungsminister zu Guttenberg. Die FDP Schleswig-Holstein kritisiert Parteichef Westerwelle: Er habe die Partei vernachlässigt. Die FDP braucht jetzt eine offene Diskussion. Weiterlesen
K(l)eine Datenspeicherung ohne Anlass
Der Koalitionspartner Union drängt seit langem, die Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetdaten möglichst schnell wieder zu ermöglichen. Die liberale Bundesjustizministerin mahnte hingegen zur Besonnenheit: Jetzt sind Eckpunkte der geplanten Neuregelung bekannt geworden. Weiterlesen
Die verflixte Sieben
In sieben Bundesländern wird in diesem Jahr gewählt. Die Hamburger machen den Anfang, Berlin setzt im September den Schlusspunkt. Für die schwarz-gelbe Bundesregierung ist vor allem der Ausgang in Baden-Württemberg wichtig. Wer bangt, wer hofft, wer führt in Umfragen? Das Superwahljahr im Überblick. Weiterlesen
Futtermittelkontrolle bald Sache des Bundes?
Als Konsequenz aus dem Dioxin-Skandal hat Ministerin Aigner mehr Kompetenzen für den Bund bei der Futtermittelkontrolle gefordert. Gegenwärtig seien die Länder zuständig, aber der Bund werde politisch haftbar gemacht, sobald es zum Skandal komme. „So geht das nicht weiter“, sagte sie in einem Interview. Weiterlesen
Welche Daten darf der Staat auf Vorrat speichern?
Gesetz verworfen, Vorratsdatenspeicherung aber grundsätzlich erlaubt – was folgt aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts? Welche Bestimmungen müssen entfallen, welche geändert werden? Und was geschieht mit den gespeicherten Daten? tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen. Weiterlesen
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