Tagesarchiv: Januar 4, 2002

Der mittlerweile 133. BSE-Fall in Deutschland war den meisten Medien heute keine oder nur eine Kurzmeldung wert. Von Panik keine Spur, und das mag ja auch gut sein. Nur, haben wir schon wieder Normalität? „Nein“, sagt Landwirtschaftsministerin Renate Künast. Die Frau, die dem Versagen ihres Vorgängers beim BSE-Problem ihren Job verdankt. Wie schwierig und mühsam sich die Agrarwende gestaltet, das hat die forsche Berlinerin mittlerweile zu spüren bekommen. Ob Bauern, Brüssel oder Bundesländer – keiner zieht so mit, wie sie will. Deshalb ist das Brett, an dem sie bohrt, verdammt dick. Seit fast genau einem Jahr ist Renate Künast im Amt, und Rolf Scheller zieht eine Zwischenbilanz. Weiterlesen →

Was war das für ein Schock vor vier Wochen, als die Bildungs-Studie „PISA“ bekannt wurde. Deutsche Schüler im internationalen Vergleich nur unteres Mittelmaß. Es hapert selbst beim Lesen und Schreiben. „Viel gelernt, aber wenig begriffen“, diese Aussage der „Pisa“-Studie gilt wohl auch für viele Eltern, Lehrer und Politiker. „Pisa“ ist nämlich nicht die erste Untersuchung der letzten Jahre, die zu derart schlechten Ergebnissen kommt. Wirklich reagiert und gegengesteuert hat kaum jemand. Aber es gibt Hoffnung. Zum einen nimmt sich jetzt der Bundespräsident der Sache an. Johannes Rau hat schon in der Diskussion um die Gentechnik wesentliche Akzente gesetzt. Und dann wird im Sommer – mitten im Wahlkampf – ein Leistungsvergleich zwischen Schülern aller Bundesländer veröffentlicht werden. Vielleicht bleiben die Verantwortlichen also dieses Mal nicht sitzen. Beate Spille und Thomas Hinrichs berichten. Weiterlesen →

Die ruhige Hand des Kanzlers, sie tastet nach neuen Lösungen – wie mehr Beschäftigte mit Niedriglöhnen oder Sozialhilfeempfänger Dauerjobs bekommen. „Kombi-Lohn“ heißt ein Modell, das vor allem die Grünen propagieren. „Kombi-Lohn“ – das kann so aussehen: der Staat zahlt Zuschüsse zu den Sozialversicherungsbeiträgen der Arbeitnehmer und erhöht somit deren Nettoeinkommen. Klingt interessant, aber zwei Fragen bleiben: Kommt diese Lohn-Subventionierung den Staat zu teuer? Und bringen diese Kombi-Löhne wirklich etwas für den Arbeitsmarkt? Andreas Clarysse hat es an einem Beispiel untersucht. Weiterlesen →

Zum Thema Parteienfinanzierung spricht ARD-Korrespondent Thomas Baumann mit dem Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse, der live aus Glücksburg zugeschaltet ist. Weiterlesen →

Willkommen im Wahljahr! Das war der Neujahrsgruß der Illustrierten „Stern“ an ihre Leser, vor allem an den möglichen Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber. Ein Knüller war die Story über den angeblichen Skandal um die Spenden-Abos für das Parteiorgan „Bayernkurier“ nicht: Alte Fakten und ihm bekannte Dokumente zur Entlastung der Christsozialen hat der STERN listigerweise weggelassen. Also, alles nur heiße Luft? Nicht ganz. Sehr zum Ärger der CSU lässt Bundestagspräsident Thierse die Sache immerhin prüfen. Und die Spendengeschichte lenkt die Aufmerksamkeit neuerlich auf die schier grenzenlose Phantasie aller Parteien, wenn es darum geht, unser Geld in ihre Kassen zu leiten. Norbert Carius über den neuen Streit in einer alten Diskussion Weiterlesen →

Spitzenreiter Krefeld hat nach der zweiten Schlappe innerhalb von drei Tagen seinen Vorsprung in der Tabelle der Deutschen Eishockey-Liga schon fast wieder verspielt. Die Pinguine verloren bei den Eisbären Berlin mit 5:6. Verfolger Adler Mannheim dagegen gewann souverän bei den Augsburg Panthern. Weiterlesen →

Parteienfinanzierung: Interview mit Wolfgang Thierse Kombilohn: Umstrittene Bilanz Ministerin Künast: 1 Jahr im Amt Original, Google Cache, archive.org

Mazedonische Zöllner haben bei dem deutschen Militärbischof Walter Mixa 400.000 Mark beschlagnahmt, die unangemeldet aus dem Kosovo gebracht werden sollten. Das Geld gehört nach Informationen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ der Kirche von Skopje. Es sollte in Deutschland auf ein Konto eingezahlt werden, wurde ein Sprecher Mixas zitiert. Weiterlesen →

Vor dem Hintergrund weiter steigender Arbeitslosenzahlen plant das Arbeitsministerium bis Mitte Januar Reformvorschläge zur Arbeitsmarktpolitik auf den Tisch legen. Geplant sind vor allem Vorschläge zu Kombilohnmodellen. Weiterlesen →

Rainer Schüttler ist im Halbfinale des Tennisturniers von Doha ausgeschieden. Der Bad Homburger unterlag dem Marokkaner El Aynoui mit 3:6, 4:6. Schüttler hatte das Turnier im vergangenen Jahr gewonnen. Weiterlesen →