Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Antrittsbesuch in den USA die Gemeinsamkeiten beider Länder in den Vordergrund gerückt. Sie wolle ein neues Kapitel der Offenheit in den Beziehungen zu den USA aufschlagen, sagte Merkel nach einem 45-minütigen Treffen mit Präsident George W. Bush in Washington.
Themen des Gesprächs im Weißen Haus waren unter anderem der Kampf gegen Terroristen und der Streit über das iranische Atomprogramm. Das Ringen mit Teheran um die iranischen Nuklearanstrengungen muss nach den Worten Bushs diplomatisch gelöst werden. Die US-Regierung und die deutsche Regierung stimmten in dieser Frage überein, betonte der Präsident.
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Guantanamo war ein Thema
Merkel sagte, man sei auch auf einige unterschiedliche Sichtweisen beispielsweise im Kampf gegen den Terrorismus eingegangen. So habe sie wie angekündigt Meinungsverschiedenheiten über das umstrittene Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba angesprochen, wo terrorverdächtige Gefangene ohne Rechtsgrundlage unbefristet festgehalten werden. Einzelheiten nannte Merkel nicht. Bush selbst verneinte die Frage von Journalisten, ob er wie Merkel der Meinung sei, dass das Lager aufgelöst werden müsse. Das Lager sei nötig, solange der Krieg gegen den Terror andauere und die US-Bevölkerung geschützt werden müsste.
In den „Tagesthemen“ sprach sich Merkel dafür aus, über Guantanamo im Rahmen der Vereinten Nationen zu reden. Der Kampf gegen den Terrorismus müsse „auch durch internationale Akzeptanz des Rechts“ abgesichert sein, sagte Merkel am Freitagabend in den ARD-„Tagesthemen“. Sie fügte hinzu: „Aus meiner Sicht wäre auch hier die UNO ein Ort, an dem solche Diskussionen stattfinden können.“
Neben Guantanamo sprach die Bundeskanzlerin laut Bush auch die jüngsten Enthüllungen über das Verhalten von Mitarbeitern des Bundesnachrichtendienstes in Bagdad während des Irak-Krieges an. Er höre zum ersten Mal von der Problematik, sagte der US-Präsident.
Ende der frostigen Beziehungen
Neben Gesprächen über harte politische Themen nutzten die beiden Politiker ihr erstes ausführliches Treffen vor allem aber für eines: Sich zu beschnuppern und anschließend zu demonstrieren, dass die frostigen Zeiten im deutsch-amerikanischen Verhältnis vorüber sind. Was zähle sei, dass sich beide Seiten wieder „offen allen Fragen stellen“, sagte Merkel. Notwendig sei ein intensiverer Austausch zwischen Berlin und Washington. Deutschland wolle ein verlässlicher Partner sein. Bush würdigte Deutschland als wertvollen Verbündeten. Ausdrücklich dankte er für den „geleisteten Beitrag“ Deutschlands im Irak. Trotz aller Differenzen beim Irak-Krieg, die er vollständig verstehe, leiste Deutschland einen wichtigen Beitrag beim Wiederaufbau.
Gegeneinladung für Bush
Aber Bush verteilte auch Lob für die Person Merkel. Sein erster Eindruck sei „unglaublich positiv“ gewesen. „Sie ist smart. Sie ist überaus fähig. Sie hat eine ansprechende Wesensart. Sie liebt die Freiheit“, sagte Bush über die neue Kanzlerin. Besonders habe ihn berührt, was er über ihr früheres Leben im kommunistischen Deutschland gehört habe. Merkel kenne Diktatur und Freiheit aus eigenem Erleben. Er freue sich auf Konsultationen, Besuche, Telefonate „und alles, was man sonst so tut“.
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Um dann mit einem „Und jetzt nehme ich sie zum Mittagessen mit“ die Pressekonferenz zu beenden. Nach besagtem Essen sprach Merkel von einem wichtigen und erfolgreichen Antrittsbesuch. Schon im Mai plane sie erneut einen Besuch in den USA. Sie habe auch den Präsidenten zu einem Gegenbesuch nach Deutschland eingeladen. Zudem regte die Kanzlerin an, dass die USA Partnerland der Frankfurter Buchmesse werden.
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