Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Antrittsbesuch in den USA die Gemeinsamkeiten beider Länder in den Vordergrund gerückt. Themen des Treffens mit Präsident George W. Bush im Weißen Haus in Washington waren unter anderem der Kampf gegen Terroristen und der Streit über das iranische Atomprogramm.
Das Ringen mit Teheran um die iranischen Nuklearanstrengungen muss nach den Worten Bushs diplomatisch gelöst werden. Die US-Regierung und die deutsche Regierung stimmten in dieser Frage überein, betonte der Präsident.
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Was nun zähle, sei dass sich beide Seiten wieder „offen allen Fragen stellen“, sagte Merkel. Notwendig sei ein intensiverer Austausch zwischen Berlin und Washington. Deutschland wolle ein verlässlicher Partner sein. Bush würdigte Deutschland als wertvollen Verbündeten. Ausdrücklich dankte er für den „geleisteten Beitrag“ Deutschlands im Irak. Trotz aller Differenzen beim Irak-Krieg, die er vollständig verstehe, leiste Deutschland einen wichtigen Beitrag beim Wiederaufbau.
Guantanamo war ein Thema
Merkel sagte, man sei auch auf einige unterschiedliche Sichtweisen beispielsweise im Kampf gegen den Terrorismus eingegangen. So habe sie wie angekündigt Meinungsverschiedenheiten über das umstrittene Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba angesprochen, wo terrorverdächtige Gefangene ohne Rechtsgrundlage unbefristet festgehalten werden. Einzelheiten nannte Merkel nicht. Bush selbst verneinte die Frage von Journalisten, ob er wie Merkel der Meinung sei, dass das Lager aufgelöst werden müsse. Das Lager sei nötig, solange der Krieg gegen den Terror andauere und die US-Bevölkerung geschützt werden müsste.
Laut Bush sprach die Bundeskanzlerin neben Guantanamo auch die jüngsten Enthüllungen über das Verhalten von Mitarbeitern des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Bagdad während des Irak-Krieges an. Er höre zum ersten Mal von der Problematik um den BND-Einsatz, sagte der US-Präsident.
„Offen und ehrlich“ – nicht nur bei Bush
Mit dem erklärten Wunsch nach einem „offenen und ehrlichen“ Dialog zwischen den USA und Deutschland – auch in Streitfragen – war Merkel nach Washington gereist. Für dieses Anliegen hatte sie bereits vor dem Treffen mit Präsident Bush Gelegenheit. So nahm sie sowohl an einem Abendessen in der Botschafterresidenz und einem Frühstück mit hochkarätigen politischen Gästen teil.
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Nach dem Treffen mit Bush weiht Merkel noch den neuen Hauptsitz des German Marshall Fund in Washington ein, bevor sie nach Deutschland zurück fliegt.
tagesschau.de-Archiv 