Tagesarchiv: Februar 17, 2006
Erste Sitzung per Videoschaltung
Dreieinhalb Wochen nach der Wahl ist das Palästinenser-Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Abgeordneten in Ramallah und Gaza-Stadt sind per Videoschaltung verbunden. Palästinenser-Präsident Abbas wird voraussichtlich die Hamas mit der Regierungsbildung beauftragen. Weiterlesen
„Man darf ihnen nicht einen Cent überweisen“
Heute tritt in Ramallah das neu gewählte Parlament der Palästinenser erstmals zusammen. Sollte die radikalislamische Hamas die Regierung bilden, plant Israel einschneidende Maßnahmen. Unter anderem ist vorgesehen, sämtliche Finanzhilfen einzustellen. Bettina Marx berichtet. Weiterlesen
„Man darf ihnen nicht einen Cent überweisen“
Die radikalislamische Hamas spricht schon jetzt von einer „kollektiven Bestrafung“: Israel will den Palästinensern den Geldhahn zudrehen, sollte dieHamas die palästinensische Regierung bilden.Eine Entscheidung sollnach der ersten Sitzung despalästinensischen Parlaments fallen.Bettina Marx berichtet. Weiterlesen
Mehrere Tote bei Demonstration in Libyen
In der libyschen Stadt Bengasi sind bei einer gewalttätigen Demonstrationgegen das italienische Konsulat mindestenszehnMenschen getötet worden. Die Proteste eskalierten offenbar, nachdemder italienische Reformminister Calderoliin einem T-Shirt mit Mohammed-Karikaturen im Fernsehenaufgetreten war. Weiterlesen
Virus aus Osteuropa eingeschleppt?
Wann und auf welchem Weg das Vogelgrippe-Virus Deutschland erreicht hat, ist noch nicht klar. Es verdichten sich allerdings die Hinweise, dass Schwäne aus Osteuropa die Krankheit eingeschleppt haben könnten. Agrarminister Seehofer geht davon aus, dass noch weitere infizierte Tiere gefunden werden. Weiterlesen
Abschuss missachtet die Würde des Menschen
Mit bemerkenswerter Deutlichkeit haben die Verfassungsrichterden zentralen Paragraphen des Luftsicherheitsgesetzes verworfen. Die Berechtigung zum Abschuss eines entführten und als Waffe eingesetzten Flugzeugs ist nichtig. tagesschau.de dokumentiert die wichtigsten Passagen des Urteils. Weiterlesen
USA fordern Geld von Palästinensern zurück
Angesichts der wahrscheinlichen Regierungsübernahme der Hamas in den Palästinensergebieten haben die USA von den Palästinensern die Rückgabe von Hilfsgeldern verlangt. Diese sollten nicht einer Regierung der radikal-islamischen Organsation zu Gute kommen, hieß es. Nach einer ersten Prüfung der US-Hilfen für … Weiterlesen
Karlsruhe verteidigt Aufstiegsplatz
Der Karlsruher SC hat im Spitzenspiel der zweiten Bundesliga gegen den SC Freiburg seinen Aufstiegsplatz mit einem 1:1 verteidigt. Eintracht Braunschweig verabschiedete sich mit einem Heimsieg gegen Dynamo Dresden aus dem Abstiegskampf. 1860 München wartet nach dem Unentschieden gegen Kickers Offenbach weiter auf den ersten Sieg im neuen Jahr. Weiterlesen
Ein Beispiel, wie Politik nicht funktionieren sollte
Von Adrian Feuerbacher, NDR, ARD-Hauptstadtstudio Wenn die Sache nicht so zum Heulen wäre, könnten sich Politikwissenschaftler freuen: Hartz IV ist nämlich ein Bilderbuch-Beispiel dafür, wie Politik nicht funktionieren sollte. Da hatten sich SPD und Union vor zwei Jahren – sozusagen … Weiterlesen
Berlin gegen Einbußen für Rentner
Das Kabinett befasst sich heute mit dem Gesetzentwurf gegen Rentenkürzungen. Sollte das Gesetz nicht kommen, droht den 20 Millionen Rentnern in diesem Jahr statt einer Null- gar eine Minusrunde. Einschnitte werden aber kommen, wenn nicht jetzt, dann später,erklärt Adrian Feuerbacher. Weiterlesen
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