Prodi geht gestärkt aus Kommunalwahlen hervor

Nein, die Italiener wollten ihren neuen Regierungschef Prodi und sein Mitte-links-Bündnis nicht gleich wieder herausschmeißen, wie es Prodi-Vorgänger Berlusconi gefordert hatte. Das Ergebnis der Kommunalwahlen, zu denen etwa ein Drittel der Wahlberechtigten aufgerufen war, ist eine Bestätigung für den Ministerpräsidenten.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Hörfunkstudio Rom

Der neue Regierungschef Romano Prodi kann aufatmen: Die von seinem Vorgänger Silvio Berlus­coni erhoffte Revanche für die Parlamentswahl hat es nicht gegeben. Im Gegenteil, die Mitte-links-Regie­­­­­rung geht gestärkt aus den Kom­munal- und Regionalwahlen hervor, an denen sich rund ein Drittel aller Italiener beteiligten konnte. Die Prodi-Kandidaten siegten mit teilweise deutlichem Vorsprung unter ande­rem in den Metropolen Rom, Turin und Neapel. Die wichtigsten Städte, jubelte Prodi, seien in der Hand des Mitte-Links-Bündnisses.

Die Wähler hätten auf die Auffor­derung Berlus­conis, der neuen Regierung mit Rauswurf zu drohen, mit Nein geantwortet, freute sich Umweltminister Alfonso Pecoraro Scanio: „Die Italiener wollen nicht den Rauswurf einer Regierung, die gerade mit ihrer Arbeit begonnen hat und für das Wohl der Italiener und des Landes arbeiten wird.“

Berlusconi-Kandidat triumphiert über Mafia-Gegnerin

Das Berlusconi-Bündnis konnte knapp seine Mehrheit in der Wirt­schafts­metro­pole Mailand verteidigen. Nachdem Mitte-Rechts vor fünf Jahren noch mit fast 30 Prozent Vorsprung gewonnen hatte, musste Berlusconis ehemalige Bil­dungs­ministerin Letizia Moratti diesmal bis zum Morgen zittern und verteidigte nach dem letzten Stand der Auszählung nur knapp die absolute Mehrheit.

Ein deutlicher Erfolg gelang den Mitte-rechts-Par­teien in der Regionalwahl auf Sizilien. Der bisherige Regionalpräsident Salvatore Cuffaro, gegen den die Staatsanwaltschaft wegen Unterstützung der Mafia ermittelt, konnte sich mit über zehn Prozent­punkten Vor­sprung gegen seine Herausforderin durchsetzen, die prominente Anti-Mafia-Kämpferin Rita Borsellino. Mindestens zwei Städte und eine Provinz in Süditalien aber gingen für das Berlusconi-Bündnis verloren.

Prodi-Bündnis gewinnt landesweit

Die Prodi-Parteien dagegen, freut sich der Chef der Linksdemokraten Piero Fassino, konnten fast landesweit zulegen. „Es gibt einen generellen Sieg von Mitte-Links, der den Erfolg bei den Parla­mentswahlen bestätigt und verstärkt. Das Ergebnis weist die Ambitionen Berlusconis auf eine Revanche zurück – denn auch in Sizilien und Mailand, wo wir nicht gewinnen konnten, haben die Mitte-links-Kandidaten deutlich zugelegt.“

Prodis Bündnis feierte einen besonders eindrucksvollen Sieg in der Hauptstadt Rom. Der linksdemokratische Bürgermeister Walter Veltroni, der vor fünf Jahren noch mühsam in der Stichwahl gewonnen hatte, triumphierte diesmal bereits im ersten Wahlgang mit einem Ergebnis von über 61 Prozent.

Berlusconi spricht von ausgeglichenem Ergebnis

Noch deutlicher fiel der Erfolg für Mitte-links in Turin aus. Bürgermeister Sergio Chiamparino setzte sich mit einer Zweidrittelmehrheit gegen einen früheren Berlusconi-Minister durch, den Christdemokraten Rocco Buttiglione. Buttiglione forderte angesichts dieser Niederlagen eine Abkehr vom harten Oppositionskurs in Rom: „Der scharfe Konflikt hat das Herz unserer Wähler angesprochen nicht. Unsere Wähler wollen, dass wir zeigen, dass wir eine Alternative haben.“ In Neapel, wo Berlusconi besonders stark auf einen Wechsel gehofft hatte, gewann das Prodi-Bündnis mit der Linkskatholikin Rosa Jervolino ebenfalls mit deutlichem Vorsprung.

Berlusconi sprach in einer ersten Reaktion von einem landesweit ausgeglichenen Ergebnis. Ähnlich wie bei der zurückliegenden Parlamentswahl sei das Land gespalten. Jetzt, so Berlusconi, müsse die Opposition das Ende Juni geplante Referendum zur Verfassungsänderung nutzen, um der Regierung Prodi ein, so wörtlich, „starkes Signal“ zu senden.

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