Der unterlegene mexikanische Präsidentschaftskandidat Lopez Obrador hat sich vor Zehntausenden Anhängern zum „legitimen Präsidenten“ des Landes küren lassen. Auf der Kundgebung in Mexiko-Stadt kündigte er die Einrichtung einer Parallelregierung an, die für die Interessen der Armen kämpfen werde.
Von Michael Castritius, ARD-Hörfunkstudio Mexiko-Stadt
Das war kein Putsch, sondern ein Schauspiel: Andres Manuel Lopez Obrador in der Hauptrolle als selbst ernannter Präsident Mexikos. Er spielte Amtsantritt auf großer Bühne, komplett mit Schärpe umlegen lassen, Nationalhymne singen und Amtseid ablegen. „Presidente legitimo“- „rechtmäßger Präsident “ – will der Wahlverlierer jetzt genannt werden. Denn sein Kontrahent, Felipe Calderon, sei durch nur durch Betrug ins Amt gekommen. Calderon hatte die Präsidentenwahl im Juli laut letztinstanzlichem Urteil des obersten Wahlgerichtes mit 0,56 Prozentpunkten Vorsprung gewonnen. Er wird in anderhalb Wochen vereidigt.
Die mexikanische Staatsführung mit Noch-Präsident Vicente Fox blieb unbeeindruckt. Fox nahm die traditionelle Militärparade zum Revolutionsfeiertag ab. Vor 96 Jahren hatten die Mexikaner zu den Waffen gegriffen und sich gegen die Diktatur des Porfirio Diaz erhoben.
Obrador will friedliche Revolte
Der ehemalige Präsidentschaftskandidat López Obrador betont bei jeder Gelegenheit, dass er eine friedliche Revolte anführt: „Unser würdevoller Protest schließt die Verteidigung eines ‚Vaterlandes für alle’ ein. Das steht über jedem persönlichen Interesse, und über den Interessen von Gruppen.“
Gerade López Obrador wird allerdings – auch von Parteifreunden seiner Partei der Demokratischen Revolution (PRD) – vorgeworfen, es gehe ihm zunächst um die eigene Karriere. Was sogar verständlich wäre, denn nach der Wahlniederlage steht er vor dem politischen Aus. Das Amt des Bürgermeisters von Mexiko-Stadt musste er für den Wahlkampf aufgeben, er hat keinen Parlamentssitz und ist nicht mal Parteivorsitzender. Mit seiner Gegenregierung will er sich jetzt in den Schlagzeilen halten, sein „Regierungsprogramm“ sollen die Abgeordneten der PRD ins Parlament einbringen. Oppositionspolitik unter anderem Namen.
Politologe: „Meiste Mexikaner erkennen Calderon an“
Unsicher ist aber, wie lange die linken Abgeordneten Befehlsempfänger des Ex-Kandidaten sein wollen. Immerhin können sie selbstbewusst auf das beste Wahlergebnis der Parteigeschichte verweisen, sie bilden die zweitstärkste Fraktion. Somit haben sie einiges an Reputation zu verlieren, sagt der Politologe Andrew Selee. „Die Umfragen zeigen uns, daß die meisten Mexikaner Felipe Calderon als neuen Präsidenten Mexikos anerkennen. Allerdings greift López Obrador immer noch die Bedürfnisse vieler Menschen auf. Ein Drittel der Bevölkerung steht hinter ihm, aus den ärmeren Schichten vor allem. Man wird also beobachten müssen, ob es Lopez Obrador schafft, wieder seine politischen Ideen in den Vordergrund zu stellen und nicht mehr seine Person.“
Die Bundespolizei hat vorsorglich das Parlamentsgebäude mit einem drei Meter hohen Blechzaun abgeriegelt. Lopez Obrador will verhindern lassen, dass der gewählte Calderón am 1. Dezember vereidigt wird – außerparlamentarisch per Demonstration, im Parlament per Besetzung des Podiums durch die linken Abgeordneten. Das Drehbuch für das nächste Schauspiel ist somit bereits geschrieben.
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