Timoschenko soll Ukraine regieren

Julia Timoschenko soll die künftige Regierungschefin der Ukraine werden. Das pro-westliche Bündnis aus dem Timoschenko-Block und der Partei Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko gab eine Vereinbarung bekannt, die die Rückkehr der früheren Ministerpräsidentin ins Amt vorsieht.

Nur knappe Mehrheit

Ihre „Kandidatur“ muss nun dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden. Die beiden Parteien, die nur mit sehr knappem Vorsprung bei den vorgezogenen Parlamentswahlen vor gut zwei Wochen gesiegt hatten, schlossen am Montag eine Koalitionsvereinbarung, zu der auch die Einigung auf die Regierungschefin gehört.

Juschtschenko gab zuvor bekannt, er werde der Vereinbarung der Koalitin folgen und dem Parlament, der Rada, den künftigen Ministerpräsidenten vorschlagen, auf den diese sich geeinigt habe. Der Block Julia Timoschenko und Juschtschenkos Unsere Ukraine kamen bei der Wahl am 30. September zusammen auf eine knappe Mehrheit von 228 der 450 Sitze im Parlament. Die pro-russische Partei der Regionen von Regierungschef Viktor Janukowitsch ist dagegen stärkste Einzelpartei und kam auf 175 Sitze.

Noch kein Endergebnis

Nach der Verkündung des Endergebnisses hat das neue Parlament 30 Tage Zeit bis zu seiner konstituierenden Sitzung. Allerdings verzögerte sich die amtliche Bekanntgabe des Wahlergebnisses: Einem Beschluss des Verwaltungsgerichts zufolge müsse zunächst über den Einspruch der Kommunistischen Partei entschieden werden, sagte eine Sprecherin der Zentralen Wahlkommission.

Die vorgezogene Parlamentswahl sollte nach dem Wunsch Juschtschenkos die politische Blockade in der Ukraine beenden, die durch die Rivalität zwischen dem pro-westlichen Staatschef und dem nach Russland orientierten Ministerpräsidenten Janukowitsch entstanden war. Die Ukrainer hatten Ende September bereits das dritte Mal seit der Orangenen Revolution 2004 gewählt.

Schwierige Partnerschaft

Schon während der Orangenen Revolution hatten Juschtschenko und Timoschenko zusammengearbeitet und mit Massenprotesten eine Abkehr von der Moskau-Fixierung der Ukraine herbeigeführt. Anschließend war Timoschenko sieben Monate lang Regierungschefin, wurde dann aber wegen Korruptionsvorwürfen entlassen. Angesichts der Neigung der ukrainischen Abgeordneten zu einem Fraktionswechsel und der weiter schwelenden Rivalität zwischen Juschtschenko und Timoschenko zweifeln viele am Bestand der Vereinbarung.

Original, Google Cache, archive.org

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter tagesschau.de abgelegt und mit verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.