Schäuble mahnt zur Gelassenheit

Islamisten haben erneut ein gegen Deutschland und Österreich gerichtetes Drohvideo veröffentlicht. Der vier Minuten lange Clip, der tagesschau.de vorliegt, richtet sich hauptsächlich gegen die Bundesregierung. Ihr wird darin vorgeworfen, sich unrechtmäßig am Militäreinsatz in Afghanistan zu beteiligen und gläubige Muslime auf Abwege führen zu wollen. Eine verfremdete Stimme liest einen deutschen Text, der zugleich als Untertitel eingeblendet wird. Der Sprecher kündigt eine Offensive der Taliban an, die sich auch gegen deutsche Soldaten im Norden des Landes wenden werde. Zwar enthält das Video keine konkreten Drohungen, es werden aber unter anderem Fotos von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bayerns Ministerpräsidenten Günter Beckstein und von Bundeswehrsoldaten gezeigt.

Keine Neubewertung der Sicherheitslage

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble warnte bei der Herbsttagung des Bundeskriminalamts (BKA) in Wiesbaden vor einer Überbewertung. Er plädiere für Gelassenheit und Entschlossenheit. Das Video ändere nichts an der Bewertung der Sicherheitslage, so Schäuble.

Laut BKA-Präsident Jörg Ziercke schätzt seine Behörde das Video als authentisch ein. Auch er sieht ebenfalls keinen Anlass für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen. Neu sei, dass neben Politikern auch gemäßigte islamische Kräfte in der Bundesrepublik allgemein bedroht würden. Das Video verweist unter anderem auf den Zentralrat der Muslime.

Drohung gegen Österreich

Die Gruppe, die das Video produziert und in Umlauf gebracht haben will, hatte ähnliche Botschaften bereits früher ins Netz gestellt. So auch im März dieses Jahres. Damals hatte die „Globale islamische Medienfront“ ebenfalls Deutschland und Österreich bedroht. Da Österreich aber sich kaum an Militäreinsätzen in islamischen Ländern beteiligt, war frühzeitig vermutet worden, dass die Gruppe aus Österreich agiert. Im September wurden dort dann drei Verdächtige festgenommen, von denen sich noch ein Mann und eine Frau in Haft befinden.

In dem nun aufgetauchten Video wird deshalb die Forderung an die österreichische Regierung gestellt, die beiden Mitglieder der Gruppe unverzüglich freizulassen. „Sonst werdet es ihr bereuen, dass ihr es gewagt habt, Muslime in eure Gefängnisse einzusperren“, heißt es am Ende der Botschaft. Der österreichische Rundfunk ORF will das Band zeigen.

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