Tagesarchiv: März 14, 2010
Bayer bleibt im Meisterrennen
Bayer Leverkusen darf sich weiter Hoffnungen auf den Meistertitel machen. Nach drei sieglosen Spielen in Folge gewann das Team gegen den HSV mit 4:2 – Stefan Kießling traf gleich doppelt. Werder Bremen bleibt nach einem 1:0 Auswärtssieg in Hoffenheim im Rennen um die internationalen Plätze. Weiterlesen
Interview mit Petra Roth (CDU), Präsidentin des Deutschen Städtetags
Die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Roth spricht sich im Bericht aus Berlin gegen eine Umlegung der Mehrkosten auf Bürger aus. Stattdessen fordert sie den Bund auf, die Einnahmeausfälle der Kommunen zu kompensieren. Für die Zukunft erwartet sie eine Entlastung durch die Bundesregierung. Weiterlesen
Interview mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)
Im Gespräch mit dem stellvertretenden Chefredakteur Rainald Becker schlägt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger eine Verlängerung der Verjährungsfristen vor. Im Bezug auf Fälle der Vergangenheit regt sie Opferhilfe auf freiwilliger Basis an. Weiterlesen
Westerwelle beim Landesparteitag der NRW-FDP
Beim Landesparteitag der nordrhein-westfälischen FDP machte Guido Westerwelle seinem Ärger Luft. Er sieht sich als Opfer einer Kampagne und wirft seinen politischen Gegnern vor, damit bewusst dem internationalen Ansehen Deutschlands zu schaden. Unterdessen sinken seine Umfragwerte dramatisch. Weiterlesen
Schuldenlöcher: Kommunen in Finanznot
Viele deutsche Kommunen sind finanziell am Ende. Allein die Sozialausgaben, zum Beispiel für Jobcenter und Langzeitarbeitslose, betragen inzwischen über 40 Milliarden Euro. Jetzt soll auch noch die Gewerbesteuer wegfallen. Der Bund will helfen, ist aber selber dramatisch hoch verschuldet. Weiterlesen
Kindesmissbrauch: Strafverschärfung oder Prävention?
Um den Opfern zu helfen, will sich der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz mit anderen gesellschaftlichen Gruppen und Familienministerin Schröder (CDU) an einen runden Tisch setzen. Dazu ist auch die FDP-Justizministerin eingeladen. Sie bevorzugt eine unabhängige Untersuchungskommission. Weiterlesen
Roth will Kompensation bei Gewerbesteuerwegfall
Städtetagspräsidentin Roth fordert bei einem Wegfall der Gewerbesteuer vom Bund Zahlungen in zweistelliger Milliardenhöhe. Eine Kompensation der Einnahmeverluste durch eine Erhöhung von Einkommenssteuern lehnte die Oberbürgermeisterin von Frankfurt im Bericht aus Berlin dagegen ab. Weiterlesen
Interview mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)
Im Gespräch mit dem stellvertretenden Chefredakteur Rainald Becker schlägt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger eine Verlängerung der Verjährungsfristen vor. Im Bezug auf Fälle der Vergangenheit regt sie Opferhilfe auf freiwilliger Basis an. Weiterlesen
Kindesmissbrauch: Strafverschärfung oder Prävention?
Um den Opfern zu helfen, will sich der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz mit anderen gesellschaftlichen Gruppen und Familienministerin Schröder (CDU) an einen runden Tisch setzen. Dazu ist auch die FDP-Justizministerin eingeladen. Sie bevorzugt eine unabhängige Untersuchungskommission. Weiterlesen
Interview mit Petra Roth (CDU), Präsidentin des Deutschen Städtetags
Die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Roth spricht sich im Bericht aus Berlin gegen eine Umlegung der Mehrkosten auf Bürger aus. Stattdessen fordert sie den Bund auf, die Einnahmeausfälle der Kommunen zu kompensieren. Für die Zukunft erwartet sie eine Entlastung durch die Bundesregierung. Weiterlesen