„Jüdischer Staat auf dem Weg zur Vernichtung“

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat dem Staat Israel mit der Vernichtung gedroht. Die Existenz Israels sei eine Bedrohung für die moslemische Welt und die Staaten in der Region, sagte Ahmadinedschad bei einer Konferenz zur Zukunft der Palästinenser. Der jüdische Staat sei „auf dem Weg zur Vernichtung“, so das Staatsoberhaupt.

Die US-Regierung bezeichnete die Äußerungen in einer ersten Reaktion als „verwerflich“. Dies vermehre nur die Ängste und Sorgen der internationalen Gemeinschaft vor iranischen Atomwaffen, sagte Außenamtssprecher Sean McCormack. Der israelische Spitzenpolitiker Schimon Peres nannte die Äußerungen eine direkte Gefahr für Israel.

Erneut Holocaust in Frage gestellt

Der iranische Präsident stellte auf der Konferenz in Teheran auch zum wiederholten Male den Holocaust in Frage. Bereits im vergangenen Oktober hatte Ahmadinedschad gesagt, Israel müsse „von der Landkarte getilgt werden“. Die Äußerungen hatten weltweit Abscheu und Empörung hervorgerufen. Am Dienstag hatte der iranische Präsident für Aufsehen gesorgt, als er mitteilte, sein Land sei jetzt in der Lage, Uran anzureichern.

US-Außenministerin Rice verlangt harte Resolution

US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte deshalb den UN-Sicherheitsrat im Atomstreit mit Iran zu weiteren Schritten aufgefordert: Die Weigerung der iranischen Regierung, wie gefordert die Urananreicherung zu stoppen, müsse Konsequenzen haben. Sie verlangte eine harte Resolution des Sicherheitsrates und verwies auf Kapital sieben der UN-Charta.

Dieses sieht Resolutionen vor, die für alle UN-Mitglieder verbindlich sind und zu Sanktionen führen können. Auch können sie den Einsatz „aller notwendigen Mittel“ zur Durchsetzung der Ziele androhen. Eine Resolution nach Kapitel sieben wurde von den USA als Rechtfertigung für die Invasion des Iraks interpretiert. Iran müsse wissen, dass es keine andere Chance gebe als sich zu fügen, sagte Rice.

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Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wies die Drohung zurück. „Gott sei Dank ist Iran heutzutage eine mächtige Nation, und wir werden aus einer Position der Stärke heraus mit der Welt im Dialog stehen“, sagte er. Ein paar „Schwächlinge“ könnten gegen sein Land nichts ausrichten.

Russland lädt zu Gesprächen ein

Russland hat die EU, die USA und China zu einer weiteren Gesprächsrunde über das iranische Atomprogramm eingeladen, um eine Konfrontation mit dem Sicherheitsrat abzuwenden. Die Gespräche sollen nach Mitteilung des russischen Außenministeriums am Dienstag stattfinden. Irans stellvertretender Außenminister Manutschehr Mohammadi bekräftigte bei einem Besuch in Moskau, dass seine Regierung keine Atomwaffen herstellen wolle

ElBaradei fordert Stopp der Urananreicherung

Mohammed ElBaradei, der Chef der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), hatte bei seinem Besuch in Teheran gesagt, er wolle weiter am Verhandlungstisch nach einer Lösung suchen. Nach Gesprächen mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani forderte ElBaradei Iran erneut auf, sein Urananreicherungsprogramm zu stoppen. Laridschani nannte diese Forderung „irrational“, und auch Präsident Ahmadinedschad lehnte sie inzwischen ab. Die Urananreicherung sei „unwiderrufliches Recht des iranischen Volkes“, das man entschieden in Anspruch nehme – ohne Rücksicht auf Drohungen und Druck.

Keine Bestätigung für Urananreicherung

ElBaradei konnte nach eigenen Angaben nicht bestätigen, dass Iran erfolgreich brennstofffähiges Uran angereichert hat. Die IAEO-Inspektoren hätten aber Proben genommen und würden die Ergebnisse dem Direktorium weiterleiten.

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