Gül scheitert in erster Runde

Der türkische Außenminister Abdullah Gül ist in der ersten Runde der Präsidentenwahl gescheitert. In geheimer Abstimmung erreichte er im türkischen Parlament 341 Stimmen. Das waren 26 weniger als die Zweidrittelmehrheit von 367 Stimmen, die für eine Wahl im ersten Durchgang nötig gewesen wären.

Güls Gegenkandidaten, Ex-Innen- und Verteidigungsminister Sabahattin Cakmakoglu von der nationalistischen MHP mit 70 Stimmen und der ehemalige Staatsminister Tayfun Icli von der Kemalistenpartei DSP mit 13 Stimmen, waren ohne Chance. Cakmakoglu war von der MHP erst am vergangenen Freitag ins Rennen geschickt worden.

Wenige Stunden vor Ablauf der Anmeldefrist stellte eine kleine Oppositionspartei einen dritten Kandidaten auf. Die Demokratische Linkspartei (DSP) nominierte laut der Nachrichtenagentur Anadolu Hüseyin Tayfun Icli.

Zweite Runde am Freitag

Am kommenden Freitag findet die zweite Runde statt. Erreicht Gül auch dabei keine Zweidrittelmehrheit, ist für den 28. August ein dritter Wahlgang geplant. Dabei reicht ihm dann die absolute Mehrheit der 550 Parlamentssitze, also 276 Stimmen. Güls islamisch-konservative Regierungspartei AKP hat 340 Stimmen.

Die säkularen Eliten des Landes verfolgen Güls Kandidatur für die Nachfolge von Präsident Ahmet Necdet Sezer weiterhin mit Argwohn, weil sie ein Ende der strikten Trennung von Staat und Religion befürchten. Vor vier Monaten verhinderte das kemalistische Establishment die Wahl Güls. Das türkische Verfassungsgericht hatte den Wahlgang im Mai wegen der Abwesenheit der linken Oppositionspartei CHP für ungültig erklärt.

Vorgezogene Wahl stärkte AKP

Das hatte vorgezogene Wahlen zur Folge, aus denen die AKP jedoch gestärkt hervorging. An seine Kritiker gerichtet betonte Gül am vergangenen Dienstag, sein oberstes Ziel als Staatsoberhaupt werde es sein, die säkulare Ausrichtung der Türkei zu schützen und den geplanten EU-Beitritt zu forcieren.

Bei Güls zweiten Anlauf dürfte das Quorum nun wohl erreicht werden, weil die zweite Oppositionspartei, die nationalistische MHP, ihre Anwesenheit zugesagt hat. Die linke CHP will die Sitzungen dagegen erneut boykottieren.

Original, Google Cache, archive.org

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter tagesschau.de abgelegt und mit verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.